• FMStFG § 8 Risikoübernahme (Law)

  ...uf einzelne Unternehmen des Finanzsektors und ihre verbundenen Unternehmen sowie für bestimmte Arten von Risikopositionen, 4. Rückkaufrechte...

• FPStatG § 11 Auskunftspflicht (Law)

  ...8 und 10 die Leiter dieser Erhebungseinheiten oder der für die Zahlbarmachung der Bezüge zuständigen Stellen. ...

• HolzbhAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...

• HwWahlO § 8 (Law)

  ...ufsausbildung muss den Bestimmungen der Satzung der Handwerkskammer entsprechen. (4) Auf jedem Wahlvorschlag sollen eine Vertrauensperson und ein Stellvertreter bezeichnet sein, die bevollmä...

• HwWahlO § 11 (Law)

  ...uf, so fordert der Wahlleiter die Vertrauenspersonen unter Setzung einer angemessenen Frist zu deren Beseitigung auf. (2) Spätestens am zwanzigsten Tag vor dem Wahltag entscheidet der Wahlau...

• HZInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...

• GOT § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...uf die Verkündung folgenden Monats in Kraft.

• HafenlogAusbV § 8 Zwischenprüfung (Law)

  ...uf die in der Anlage für die ersten 18 Monate aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, s...

• GGArt29Abs6G § 11 Abstimmungsergebnis (Law)

  (1) Nach Beendigung der Abstimmungshandlung stellt der Abstimmungsvorstand das Abstimmungsergebnis im Stimmbezirk fest. (2) Der für die Briefabstimmung eingesetzte Abstimmungsvorstand stellt...

• GebrMG § 8 (Law)

  (1) Entspricht die Anmeldung den Anforderungen der §§ 4, 4a, 4b so verfügt das Patentamt die Eintragung in das Register für Gebrauchsmuster. Eine Prüfung des Gegenstands der Anmeldung auf Neuheit, erf...

• GeoITAusbV § 11 Zwischenprüfung (Law)

  ...uf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsau...

• HeimMindBauV § 11 Wirtschaftsräume (Law)

  Wirtschaftsräume müssen in der erforderlichen Zahl und Größe vorhanden sein, soweit die Versorgung nicht durch Betriebe außerhalb des Heimes sichergestellt ist.

• KlauenPflPrV § 11 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...ufliche Praxis im Bereich der Klauenpflege nachweisen kann. (2) Abweichend von den in Absatz 1 genannten Voraussetzungen ist zur Prüfung zuzulassen, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf...

• KonsVerFRAV § 8 Anwendungsregelung (Law)

  ...uf Besteuerungssachverhalte seit dem 1. Januar 2010 anzuwenden.

• KSVG § 11 (Law)

  ...uf einen Beitragszuschuß hat, hat der Künstlersozialkasse auf Verlangen die Angaben, die zur Feststellung der Versicherungspflicht, der Höhe der Beiträge und der Beitragszuschüsse erforderlich sind, s...

• LAG § 11 Vertriebener (Law)

  ...uf Grund der während des zweiten Weltkriegs geschlossenen zwischenstaatlichen Verträge aus außerdeutschen Gebieten oder während des gleichen Zeitraums auf Grund von Maßnahmen deutscher Dienststellen a...

• InvestAusbV § 8 Abschlussprüfung (Law)

  ...uf die in der Anlage 1 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Prüf...

• ITFG § 11 Auflösung (Law)

  ...ufgelöst. Die Auflösung ist im Bundesanzeiger bekannt zu geben. Ein verbleibendes Vermögen fällt dem Bund zu.

• JuSchG § 11 Filmveranstaltungen (Law)

  ...uftragten Person gestattet werden 1. Kindern unter sechs Jahren, 2. ...

• KerIndAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ufsbild) sollen nach der in der Anlage 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenpl...