BinSchUO2008Anh II § 14a.05 Änderung von Typgenehmigungen (Law)

...rsuche oder Prüfungen gerechtfertigt sind, so unterrichtet sie hiervon den Hersteller und stellt die oben angegebenen Unterlagen erst nach der Durchführung erfolgreicher neuer Versuche oder Prüfungen ...

BinSchUO2008Anh II § 14a.08 Kontrolle der Seriennummern (Law)

...r, dass die Seriennummern der in Übereinstimmung mit den Anforderungen dieses Kapitels hergestellten Bordkläranlagen registriert und kontrolliert werden. Sie kann hierbei mit anderen nach dieser Veror...

BinSchUO2008Anh II § 14.03 Behälter (Law)

...r Rheinuferstaaten oder Belgien geltenden Vorschriften entsprechen. Sie müssen den amtlichen Stempel zum Zeichen der Abnahme aufgrund der vorgeschriebenen Prüfunge...

BinSchUO2008Anh II § 14.07 Druck (Law)

...r Regelung darf der mittlere Druck höchstens 250 kPa (2,5 bar) über dem atmosphärischen Druck liegen. 2. Der Druck beim Austritt aus dem let...

BinSchUO2008Anh II § 14.12 Bedienungs- und Sicherheitsvorschriften (Law)

...r als leer gelten.“ „Die Schläuche sind zu ersetzen, sobald es ihr Zustand erfordert.“ „Sämtliche Verbrauchsgeräte müssen angeschlossen oder die betre...

BinSchUO2008Anh II § 14.15 Bescheinigung (Law)

...r der Bescheinigung beträgt höchstens drei Jahre. Einer Erneuerung muss eine neue Prüfung nach § 14.13 vorausgehen. Ausnahmsweise kann die Untersuchungskommission auf begründeten Antrag des Eigners od...

BinSchUO2008Anh II § 15.15 Abweichungen für bestimmte Fahrgastschiffe (Law)

...r beidseitig erreichbaren Plattform kurz oberhalb der Wasserlinie ausgerüstet ist, die es ermöglicht, Personen aus dem Wasser zu bergen. Das Fahrgastschiff kann mit einer vergleichbaren Einrichtung ve...

BinSchUO2008Anh II § 16.02 Zum Geschobenwerden geeignete Fahrzeuge (Law)

...r. 1 müssen schwer zugängliche Doppelbodenzellen nur dann lenzbar sein, wenn ihr Rauminhalt 5 % der Wasserverdrängung des Trägerschiffsleichters bei größter zulässiger Einsenkung übersteigt. ...

BinSchUO2008Anh II § 17.05 Restfreibord (Law)

...r Restfreibord nach § 17.07 Nr. 1 ist ausreichend, wenn er 300 mm beträgt. 3. Der Restfreibord darf verringert werden, wenn nachgewiesen wir...

BinSchUO2008Anh II § 17.06 Kränkungsversuch (Law)

...rängungswinkel erzielt werden oder führt die Durchführung des Krängungsversuchs zu unzumutbaren technischen Schwierigkeiten, kann ersatzweise eine Gewichts- und Schwerpunktrechnung durchgeführt werden...

BinSchUO2008Anh II § 18.01 Einsatzbedingungen (Law)

...rzu müssen diese Baustellenfahrzeuge über eine Bescheinigung der zuständigen Behörde über Dauer und örtliche Begrenzung der Baustelle, auf der das Fahrzeug eingesetzt werden darf, verfügen. ...

BinSchUO2008Anh II § 18.04 Sicherheitsabstand und Freibord (Law)

...r Sicherheitsabstand außerhalb des Laderaumbereiches mindestens 300 mm und der Freibord mindestens 150 mm betragen. Die Untersuchungskommission kann einen geringeren Freibord zulassen, wenn rechnerisc...

BinSchUO2008Anh II § 22b.01 Allgemeines (Law)

...rennern ausgerüstete Einrichtungen nach § 13.02; b) Ölheizöfen mit Verdampfungsbrennern nach §§ 13.03 und 13.04; ...

BinSchUO2008Anh II § 22b.04 Sitze und Sicherheitsgurte (Law)

...rsonen an Bord müssen Sitze vorhanden sein. Sitze sind mit Sicherheitsgurten zu versehen. Auf Sicherheitsgurte kann verzichtet werden, wenn ein geeigneter Aufprallschutz vorhanden ist oder in den Fäll...

BinSchUO2008Anh II § 22b.12 Übergangsbestimmungen (Law)

...rz 2003 über ein gültiges Schiffsattest verfügen, müssen folgenden Vorschriften dieses Kapitels entsprechen: a) bei der Ern...

BinSchUO2008Anh II § 24.08 Übergangsbestimmung zu § 2.18 (Law)

...r dem 1. April 2007 erteilte amtliche Schiffsnummern werden mit dem 1. April 2007 durch Voranstellung der Ziffer „0“ zu europäischen Schiffsnummern. 2. ...

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

LuftVZO Muster 13 (Law)

...rstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

Grundgesetz Artikel 13 (Law)

...rchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden. Be...

StGBEG Art 13 (Law)

(weggefallen)