• BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)

  ...von bis zu 50% (berechnet nach der Wohn- bzw. Nutzfläche) gemischt genutztes Grundstück mit ...

• SeeStrO 1972 Regel 23 Maschinenfahrzeuge in Fahrt (Law)

  ...vorn; ii) ein zweites Topplicht achterlicher und höher als das vordere; ein Fahrzeug von wenig...

• SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)

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• EinigVtr Art 23 Schuldenregelung (Law)

  ...verwaltet das Sondervermögen. Das Sondervermögen kann unter seinem Namen im rechtsgeschäftlichen Verkehr handeln, klagen und verklagt werden. Der allgemeine Gerichtsstand des Sondervermögens ist der S...

• AZRG § 23 Statistische Aufbereitung der Daten (Law)

  ...vom 31. Dezember eine Bundesstatistik über die Ausländer, die sich während des Kalenderjahres nicht nur vorübergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes aufgehalten haben. Zur Erfüllung eines kurzfris...

• AtStrlSV § 23 Betrieb von Kernanlagen (Law)

  ...vorschriften zu erfolgen. Dabei sind die Grenzwerte und Bedingungen des nuklear sicheren Betriebs einzuhalten. Betriebserfahrungen sind auszuwerten, Ursachen und Abweichungen vom Normalbetrieb der Ker...

• AufenthV § 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal (Law)

  ...viles Flugpersonal, das im Besitz eines Flugbesatzungsausweises ist, ist vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, sofern es 1. sich n...

• BEGDV 1 § 23 (Law)

  (weggefallen)

• BeschussV § 23 Überprüfung im Einzelfall (Law)

  ...von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassen worden ist, in ihren wesentlichen Merkmalen nicht den Vorschriften der Anlage I Nr. 3 oder 4 oder der Zulassung entsprechen, nimmt die Physika...

• BetrVGDV1WO § 23 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  ...vorstand eine Niederschrift anzufertigen, in der außer den Angaben nach § 16 Abs. 1 Nr. 1, 5 bis 7 die jeder Bewerberin und jedem Bewerber zugefallenen Stimmenzahlen festzustellen sind. § 16 Abs. 2, §...

• BföV § 23 Reise- und Trennungsauslagen (Law)

  ...Vorschriften anzuwenden. (2) Wird eine Maßnahme der beruflichen Bildung im Ausland durchgeführt, richten sich die Reisekostenvergütung und der Trennungsgeldbezug nach den für das Inland gelt...

• EGInsO § 23 Beteiligung der Gläubiger (Law)

  ...verfahrens nach Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848 zu beantragen und ist die Durchführung eines solchen Verfahrens von besonderer Bedeutung für das Insolvenzverfahren, hat er die Zustimm...

• GGVSEB § 23 Pflichten des Befüllers (Law)

  ...vorschriften in Kapitel 3.3 ADR/RID/ADN und den Vorschriften nach Absatz 4.2.4.5.5 die Dichtheit der Verschlüsse und der Ausrüstung geprüft wird oder nach Absatz 4.3.2.3.3 ADR/RID alle Verschlüsse in ...

• FamGKG § 23 Bestimmte sonstige Auslagen (Law)

  ...verzeichnisses schuldet nur, wer die Versendung der Akte beantragt hat. (3) Im Verfahren auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe und im Verfahren auf Bewilligung grenzüberschr...

• GenG § 23 Haftung der Mitglieder (Law)

  ...vor seinem Eintritt eingegangenen Verbindlichkeiten. (3) Vereinbarungen, die gegen die vorstehenden Absätze verstoßen, sind unwirksam.

• JArbSchG § 23 Akkordarbeit, tempoabhängige Arbeiten (Law)

  ...vorgeschrieben, vorgegeben oder auf andere Weise erzwungen wird. (2) Absatz 1 Nr. 2 gilt nicht für die Besch...

• KfSachvG § 23 Registrierung im Kraftfahrt-Bundesamt (Law)

  ...verkehrsgesetzes) wird vermerkt, ob die dort erfaßten Inhaber von Fahrerlaubnissen zugleich amtlich anerkannte Sachverständige oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr (§ 22 Abs. 2 Nr. 1) oder Prüfing...

• MOG § 23 Allgemeine Vorschriften (Law)

  ...von Ausfuhrabgaben die Vorschriften sinngemäß Anwendung, die zur Sicherung und bei der Erhebung von Zöllen beim Verbringen von Waren in das Zollgebiet gelten, 2. ...

• LAnpG § 23 Zulässigkeit des Formwechsels (Law)

  ...von fünf Deutsche Mark entfällt.

• RechKredV § 23 Rechnungsabgrenzungsposten (Nr. 6) (Law)

  ...visionen und Gebühren, die künftigen Rechnungsperioden zuzurechnen sind, sind in diesem Posten auszuweisen, soweit sie nicht mit dem entsprechenden Aktivposten verrechnet werden. Bei Teilzahlungsfinan...