• BWO 1985 Anlage 17 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)

  ...3) zum Zwecke der Aufstellung eines Wahlkreisbewerbers () 3) zum Zwecke der Wiederholung der Abstimmung über die Aufstellung eines Wahlk...

• GrwV 2010 Anlage 4a (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 und 2 und Absatz 3) (Law)

  ...us der Grundwasserüberwachung unzureichend oder die Informationen über geochemische Übertragungen oder Prozesse unzulänglich sind, sollen zusätzliche Daten und Informationen erhoben werden. Bis diese ...

• GrwV 2010 Anlage 5 (zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2) (Law)

  ...uchen zur Laboreignungsprüfung mit Proben, die repräsentativ für den untersuchten Konzentrationsbereich sind und die von Organisationen durchgeführt werden, welche die Anforderungen nach DIN EN ISO/IE...

• SprengV 1 Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 und § 17 Absatz 5) (Law)

  ...ufuhr bis zu 600 mWs nicht ausgelöst werden. (2) Der zur Zündung erforderliche Zündimpuls muss zwischen 1 100 mWs/Ohm und 2 500 mWs/Ohm liegen. (3) Die Zünder dürfen du...

• SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

  ...um Zuge kommende Bewerber ein Beauftragter. Unter Berücksichtigung der zulässigen Höchstzahl von Beauftragten konnte aber nur noch ein Sitz mit einem Beauftragten besetzt werden. Deshalb wurde durch d...

• NatPDrömlV Anhang EV Auszug aus Artikel 3 der Vereinbarung zur Durchführung und Auslegung des Einigungsvertrages vom 18.9.1990 (EinigVtrVbg) (Law)

  ...uf den Neubau, den Ausbau und die Unterhaltung von Bundesverkehrswegen keine Anwendung finden. Bei der Durchführung der genannten Maßnahmen ist der Schutzzweck der Verordnungen zu berücksichtigen. ...

• NatPMSchweizV Anhang EV Auszug aus Artikel 3 der Vereinbarung zur Durchführung und Auslegung des Einigungsvertrages vom 18.9.1990 (EinigVtrVbg) (Law)

  ...uf den Neubau, den Ausbau und die Unterhaltung von Bundesverkehrswegen keine Anwendung finden. Bei der Durchführung der genannten Maßnahmen ist der Schutzzweck der Verordnungen zu berücksichtigen. ...

• NatSGSpreewV Anhang EV Auszug aus Artikel 3 der Vereinbarung zur Durchführung und Auslegung des Einigungsvertrages vom 18.9.1990 (EinigVtrVbg) (Law)

  ...uf den Neubau, den Ausbau und die Unterhaltung von Bundesverkehrswegen keine Anwendung finden. Bei der Durchführung der genannten Maßnahmen ist der Schutzzweck der Verordnungen zu berücksichtigen. ...

• ViehVerkV 2007 Anlage 5 (zu § 27 Absatz 3, § 30 Absatz 2 und § 31 Satz 2) (Law)

  ...ung, gültig für Strichcodes der 2/5 Familie nach Modulo 10 mit der Gewichtung 3. Die Gewichtungsfaktoren 3, 1, 3, 1, … werden mit 3 beginnend von rechts nach links unter der Nutzziffernfolge verteilt:...

• TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)

  ...unter Aufsicht des amtlichen Tierarztes Untersuchung der Tiere und Probenahme nach Anhang II der Entscheidung 97/794/EG der Kommission vom 12. November 1997 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlini...

• Weser/JadeLotsV 2003 Anlage 1 (zu § 5 Abs. 3) (Law)

  ...ußenstation des Seelotsreviers Weser II/Jade - Lotsenschiff im Bereich der Leuchttonne "3/Jade 2" Mindestens 12 Stunden vor Erreichen der Außenstation. *) 3 Stunden vor E...

• AUG 2011 § 25 Internationale Zuständigkeit nach Artikel 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 (Law)

  ...3 des Rates vom 27. November 2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (...

• AnzV 2006 Anlage 2a (zu § 5 Abs. 3 bis 5, § 5b AnzV) (Law)

  ...uf mich oder auf ein von mir geleitetes Unternehmen oder Gewerbe lautende Zulassung (Erlaubnis, Genehmigung, Konzession, Bewilligung), Mitgliedschaft oder Registereintragung versagt, aufgehoben, zurüc...

• EStDV 1955 § 10 Absetzung für Abnutzung im Fall des § 4 Abs. 3 des Gesetzes (Law)

  ...uni 1948 zum Betriebsvermögen gehört haben, sind im Fall des § 4 Abs. 3 des Gesetzes für die Bemessung der Absetzung für Abnutzung als Anschaffungs- oder Herstellungskosten höchstens die Werte zugrund...

• EStG § 58 Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben (Law)

  ...ungen nach § 3 Absatz 1 des Steueränderungsgesetzes vom 6. März 1990 (GBl. I Nr. 17 S. 136) in Verbindung mit § 7 der Durchführungsbestimmung zum Gesetz zur Änderung der Rechtsvorschriften über die Ei...

• FZV 2011 Anlage 4a (zu § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 7) (Law)

  ...und Betriebszeiten Zutritt zu ihren Grundstücken, Geschäftsräumen und Betriebsstätten zu gewähren und dort Besichtigungen, Prüfungen und Einsicht in die vorgeschriebenen Aufzeichnungen zu ermöglichen....

• KSpG Anlage 1 (zu § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 Satz 1, § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

  ...undesnaturschutzgesetzes zu geschützten Teilen von Natur und Landschaft erklärt wurden, sowie zu Natura-2000-Gebieten, zu Trinkwasserschutzgebieten, zu für die Trink- und Thermalwassernutzung geeignet...

• IGV-DG § 15 Seegesundheitserklärung (zu Artikel 37 Absatz 1, 3 und 4 in Verbindung mit Anlage 8 IGV) (Law)

  ...ung des Gesundheitszustandes und der Erstellung der Seegesundheitserklärung mitzuwirken und die Seegesundheitserklärung gegenzuzeichnen. Die Schiffsführerin oder der Schiffsführer oder die beauftragte...

• MoselSchPV 1997 § 3.34 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern (Anlage 3: Bild 65) (Law)

  ...uchern verwendet werden, müssen zusätzlich zu ihrer Bezeichnung auf Grund anderer Bestimmungen dieser Verordnung führen: eine mindestens 1,00 m hohe, starre Nachbildung des Bu...

• TierSeuchSchBMV Anlage 12 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) (Law)

  ...ungen, sind zu untersuchen. 3. Bei losen Erzeugnissen sind mindestens fünf Proben zu untersuchen. ...