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IT-FortbV § 21 Ausbildereignung (Law)
(1) Wer die Prüfung nach dieser Verordnung zu einem Abschluss der operativen Professionals bestanden hat, ist vom schriftlichen Teil der Prüfung der nach dem Berufsbildungsgesetz erlassenen Ausbilder-...
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LuftPersV § 21 Flugmedizinische Tauglichkeit (Law)
...§ 34 Absatz 4 anzuhören. Das Luftfahrt-Bundesamt legt das Verfahren nach Anhang VI ARA.MED 325 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 auf der Grundlage von § 6 Nummer 2 fest und veröffentlicht es zusätzlic...
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NeuGlV § 21 Abstimmungsbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)
...§ 5 Abs. 4 des Gesetzes jeder Stimmberechtigte sein Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben kann, 6. daß nach den §...
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UAG § 21 Aufgaben des Umweltgutachterausschusses (Law)
...§§ 4 bis 18 und der auf Grund dieser Rechtsvorschriften ergangenen Rechtsverordnungen zu erlassen, 2. eine Prüferliste für d...
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SprAuG § 21 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)
(1) Für einen Konzern (§ 18 Abs. 1 des Aktiengesetzes) kann durch Beschlüsse der einzelnen Gesamtsprecherausschüsse ein Konzernsprecherausschuß errichtet werden. Die Errichtung erfordert die Zustimmun...
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StBGebV § 21 Rat, Auskunft, Erstberatung (Law)
(1) Für einen mündlichen oder schriftlichen Rat oder eine Auskunft, die nicht mit einer anderen gebührenpflichtigen Tätigkeit zusammenhängt, erhält der Steuerberater eine Gebühr in Höhe von 1 Zehntel ...
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SÜG § 21 Übermittlung und Zweckbindung (Law)
...§ 20 in Dateien gespeicherten Daten ist nur zulässig, soweit sie für die Erfüllung der in Absatz 1 genannten Zwecke erforderlich ist. Die nach § 20 Abs. 2 Nr. 1 gespeicherten Daten dürfen zur Erfüllun...
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RÜG § 21 Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung (Law)
(1) Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung sind Zeiten, in denen freiwillige Beiträge zur 1. Rentenversicherung bei der Sozi...
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SEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)
...§§ 22 bis 33 über den SE-Betriebsrat kraft Gesetzes und der §§ 34 bis 38 über die Mitbestimmung kraft Gesetzes ganz oder in Teilen gelten. (6) Unbeschadet des Verhältnisses dieses Gesetzes z...
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SchuldRAnpG § 21 Gebrauchsüberlassung an Dritte (Law)
...§§ 580a und 584 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ergebenden Frist zum nächstmöglichen Termin kündigen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist der Nutzer nur zur Zahlung des bisherigen Nutzungsentgelts verpflichtet. ...
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WiPrPrüfV § 21 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...§ 19 Abs. 3 zur Ablegung der Ergänzungsprüfung meldet. (2) Als Rücktritt gilt es nicht, wenn die zu prüfende Person an einer Aufsichtsarbeit nicht teilnimmt oder sich der mündlichen Prüfung ...
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WpHG § 21 Mitteilungspflichten des Meldepflichtigen; Verordnungsermächtigung (Law)
...§ 22 Abs. 1 und 2 mitzuteilen. Bei Zertifikaten, die Aktien vertreten, trifft die Mitteilungspflicht ausschließlich den Inhaber der Zertifikate. Die Frist des Satzes 1 beginnt mit dem Zeitpunkt, zu de...
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ZahlPrüfbV § 21 Risikolage und Risikovorsorge (Law)
(1) Die Risikolage des Zahlungsinstituts ist zu beurteilen. (2) Das Verfahren zur Ermittlung der Risikovorsorge ist darzustellen und zu beurteilen. Art, Umfang und Entwicklung der Risikovors...
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VermAnlG § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt (Law)
...§ 6 nicht veröffentlicht wurde, von dem Emittenten der Vermögensanlagen und dem Anbieter als Gesamtschuldnern die Übernahme der Vermögensanlagen gegen Erstattung des Erwerbspreises, soweit dieser den ...
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VersAusglG § 21 Abtretung von Versorgungsansprüchen (Law)
(1) Die ausgleichsberechtigte Person kann von der ausgleichspflichtigen Person verlangen, ihr den Anspruch gegen den Versorgungsträger in Höhe der Ausgleichsrente abzutreten. (2) Für rückstä...
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WaStrG § 21 Ausschluss von Ansprüchen (Law)
(1) Dient der Ausbau oder der Neubau dem Wohl der Allgemeinheit und ist der festgestellte Plan unanfechtbar, sind Ansprüche wegen nachteiliger Wirkungen gegen den Inhaber des festgestellten Plans, die...
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VerifZusAusfG § 21 Anspruch auf Schadensersatz (Law)
(1) Wird ein Verpflichteter, ein Zusatzverpflichteter oder ein Dritter bei der Durchführung von Sicherungsmaßnahmen durch einen Bediensteten der Organisation in Ausübung der diesem obliegenden Verrich...
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AbwV Anhang 21 Mälzereien (Law)
...§ 3 hinausgehenden Anforderungen gestellt. C Anforderungen an das Abw...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 21 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 693 Anwärtergrundbetrag ...
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SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)
a) "Topplicht" bedeutet ein weißes Licht über der Längsachse des Fahrzeugs, das unbehindert über einen Horizontbogen von 225 Grad scheint, und zwar von recht voraus bis 22,5 Gra...