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AUG 2011 § 44 (weggefallen) (Law)
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BDSG 1990 § 44 Strafvorschriften (Law)
...§ 43 Abs. 2 bezeichnete vorsätzliche Handlung gegen Entgelt oder in der Absicht, sich oder einen anderen zu bereichern oder einen anderen zu schädigen, begeht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jah...
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EnWG 2005 § 44 Vorarbeiten (Law)
(1) Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben zur Vorbereitung der Planung und der Baudurchführung eines Vorhabens oder von Unterhaltungsmaßnahmen notwendige Vermessungen, Boden- und Grundwass...
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KVLG 1989 § 44 Beitragsberechnung für Antragsteller (Law)
...§ 2 Abs. 1 Nr. 4 eine Versicherung nach § 7 dieses Gesetzes oder nach § 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bestünde. Satz 1 gilt nicht, wenn der Antragsteller Arbeitseinkommen oder Versorgungsbezü...
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IntFamRVG § 44 Ordnungsmittel; Vollstreckung von Amts wegen (Law)
(1) Bei Zuwiderhandlung gegen einen im Inland zu vollstreckenden Titel nach Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003, nach dem Haager Kinderschutzübereinkommen, dem Haager Kindesentführungsüberei...
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LAP-gDVerfSchV § 44 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 30. September 2001 in Kraft.
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LAP-mDBNDV § 44 Mündliche Prüfung (Law)
...§ 18 Abs. 2 und § 20 Abs. 2 genannten Lehrbereiche sein. (3) Die Vorsitzende oder der Vorsitzende der Prüfungskommission leitet die Prüfung und stellt sicher, dass die Anwärterinnen und Anwä...
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RSAV § 44 Aufzubringende Mittel der Krankenkassen für den Innovationsfonds (Law)
...§ 266 Absatz 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch für das jeweilige Jahr abzusetzen. Die §§ 39 und 41 gelten entsprechend.
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SG § 44 Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand (Law)
(1) Ein Berufssoldat tritt in den Ruhestand mit Ablauf des Monats, in dem er die nach § 45 Abs. 1 festgesetzte allgemeine Altersgrenze erreicht hat. Der Eintritt in den Ruhestand kann aus dienstlichen...
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SGB 3 § 44 Förderung aus dem Vermittlungsbudget (Law)
(1) Ausbildungsuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende und Arbeitslose können aus dem Vermittlungsbudget der Agentur für Arbeit bei der Anbahnung oder Aufnahme einer versicherungspflicht...
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PStG § 44 Erklärungen zur Anerkennung der Vaterschaft und der Mutterschaft (Law)
(1) Die Erklärung, durch welche die Vaterschaft zu einem Kind anerkannt wird, sowie die Zustimmungserklärung der Mutter können auch von den Standesbeamten beurkundet werden. Gleiches gilt für die etwa...
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PStV § 44 Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (Law)
(1) Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht oder diesen in personenstandsrechtlicher Hinsicht gleichgestellten Personen aus Anlass des Zweiten Weltkrieges sind von dem Standesam...
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RöV 1987 § 44 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...§ 20 Abs. 1 oder 2 Satz 2, § 21 Abs. 1 oder 2 Satz 1, § 22 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 2, § 23 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 oder 3, §§ 24, 25 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, 3 oder 5 Satz 2 oder 3, §§ 26, 27 Abs. ...
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WODrittelbG § 44 Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)
...§ 7) wird auf fünf Wochen verlängert. (4) Die Frist für die Bekanntmachung der Wahlvorschläge (§ 12) wird auf drei Wochen verlängert. Ist zu besorgen, dass die in Satz 1 bezeichnete Mindestf...
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ViehVerkV 2007 § 44 Kennzeichnung (Law)
(1) Die Durchführung der Kennzeichnung von Einhufern nach Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 504/2008 der Kommission vom 6. Juni 2008 zur Umsetzung der Richtlinien 90/426/EWG und 90/427/E...
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WaStrG § 44 Enteignung für Zwecke der Bundeswasserstraßen (Law)
...§ 9 ist die Enteignung zulässig, soweit sie zur Ausführung des Vorhabens notwendig ist. Einer weiteren Feststellung der Zulässigkeit bedarf es nicht. (2) Ist nach diesem Gesetz für das Vorha...
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SGB 8 § 44 Erlaubnis zur Vollzeitpflege (Law)
...§ 1744 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) über Tag und Nacht aufnimmt. (2) Die Erlaubnis ist zu versagen, wenn das Wohl des Kindes oder des Juge...
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StVZO 2012 § 44 Stützeinrichtung und Stützlast (Law)
...§ 58) und land- oder forstwirtschaftlichen Arbeitsgeräten – höchstens 15 Prozent des tatsächlichen Gesamtgewichts des Starrdeichselanhängers (einschließlich Zentralachsanhängers), aber nicht mehr als ...
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SGB 4 § 44 Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane (Law)
...§ 173 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fünften Buches enthält. (2a) Bei den Unfallkassen der Länder und Gemeinden und den gemeinsamen Unfallkassen für den Landes- und kommunalen Ber...
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AVAG 2001 § 44 Weitere Sonderregelungen (Law)
...§§ 25 und 26) und über die Aufhebung oder Änderung dieser Feststellung (§ 29 in Verbindung mit § 27) finden keine Anwendung.