-
BauPÜAnO § 15 Zulassungsverfahren (Law)
...sart, Bauherr, die Art der vom Antragsteller geleisteten Arbeiten bei schwierigen Bauvorhaben und die Stellen oder Personen anzugeben, die die vom Antragsteller aufgestellten technischen Vorlagen gepr...
-
BBodSchV § 14 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
ApoG § 14 (Law)
...sapotheke erforderlich. Für die Erteilung der Genehmigung gilt Satz 2 entsprechend. (6) Der Leiter der Krankenhausapotheke nach Absatz 1 oder einer Apotheke nach Absatz 4 oder ein...
-
AGG § 14 Leistungsverweigerungsrecht (Law)
Ergreift der Arbeitgeber keine oder offensichtlich ungeeignete Maßnahmen zur Unterbindung einer Belästigung oder sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz, sind die betroffenen Beschäftigten berechtigt, i...
-
BEEG § 14 Bußgeldvorschriften (Law)
...satz 1 Satz 1 Nummer 1 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch, auch in Verbindung mit § 8 Absatz 1a Satz 1, eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ...
-
BeratungsG § 14 Bußgeldvorschriften (Law)
...satz 1 oder Absatz 2 keine Beratung der Schwangeren vornimmt; 2. entgegen § 2a Absatz 2 Satz 2 die schriftliche Feststellung ausstellt; ...
-
BeschG § 14 Ermächtigungen (Law)
...sapparaten, Einsteckläufen und Einsätzen durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt, ...
-
BinSchEO § 14 Genauigkeit (Law)
Die Eichung soll so sorgfältig durchgeführt werden, daß eine Genauigkeit im Ergebnis erreicht wird, deren Fehler geringer sind als - ...
-
BinSchPRG § 15 (Law)
(1) Befindet sich das Schiff weder am Heimatort, noch an einem Ort, an welchem der Schiffseigner eine Geschäftsniederlassung hat, so ist der Schiffer Dritten gegenüber kraft seiner Anstellung befugt, ...
-
BioAbfV § 14 Inkrafttreten (Law)
-
ElektroStoffV § 14 Bußgeldvorschriften (Law)
...satz 3 Satz 1, § 7 Absatz 6 Satz 1 oder § 8 Absatz 3 Satz 1 eine dort genannte Information oder eine dort genannte Unterlage nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig aushändigt oder nicht, nich...
-
ErbbauV § 15 (Law)
In den Fällen des § 5 darf der Rechtsübergang und die Belastung erst eingetragen werden, wenn dem Grundbuchamt die Zustimmung des Grundstückseigentümers nachgewiesen ist.
-
BNotO § 15 (Law)
...sachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. (3) (weggefallen)
-
BPersVG § 15 (Law)
(1) Besteht die oberste Dienstbehörde oder die Dienststelle weniger als ein Jahr, so bedarf es für die Wählbarkeit nicht der Voraussetzung des § 14 Abs. 1 Nr. 1. (2) Die Voraussetzung des § ...
-
EuRAG § 15 Gespräch (Law)
...sanwaltskammer überprüft in einem Gespräch, ob der Antragsteller effektiv und regelmäßig als niedergelassener europäischer Rechtsanwalt in Deutschland auf dem Gebiet des deutschen Rechts tätig war und...
-
ChemG § 15 (weggefallen) (Law)
-
CWÜV § 14 (Law)
(weggefallen)
-
DiätV § 14 (Law)
...sacchariden, Disacchariden, höheren Oligosacchariden und Polysacchariden bestehen, wobei der Gehalt an Monosacchariden nicht mehr als 15 Hundertteile betragen darf; davon abweichend müssen Erzeugnisse...
-
BSeeSchG § 15 (Law)
...satz 1 Satz 1 oder 3, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 oder 4, jeweils auch in Verbindung mit § 9c, oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit die Rech...
-
BranntwMonG § 15 (Law)
-