PodAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

...Voraussetzungen nach § 2 oder § 10 des Podologengesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung nach § 1 des Gesetzes vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurku...

ProMechG § 15 Bußgeldvorschriften (Law)

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen § 6 Abs. 2 Satz 3 oder § 7 Abs. 1 Satz 3 1. im Überwachun...

SchRegDV § 15 (Law)

Ist das Registerblatt zu schließen (§ 12 Abs. 1, § 13 Abs. 1, § 14 Abs. 1), so ist in der Aufschrift ein Schließungsvermerk unter Angabe des Grundes der Schließung einzutragen. In den Fällen der §§ 12...

UmstG § 15 (Law)

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WODrittelbG § 15 (weggefallen) (Law)

VerschG § 15 (Law)

(1) Örtlich zuständig ist das Gericht, in dessen Bezirk der Verschollene seinen letzten inländischen Wohnsitz oder in Ermangelung eines inländischen Wohnsitzes seinen letzten gewöhnlichen Aufenthalt i...

VersVermV § 15 Prüfungen (Law)

...von ihren gesetzlichen Vertretern mindestens einer Wirtschaftsprüfer ist, b) sie die Voraussetzungen des § 63b Abs. ...

VSchwKrSchV § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Absatz 1 eine Impfung oder einen Heilversuch vornimmt, 2. ...

WVG § 15 Beschlußfassung (Law)

...von Beteiligten im Sinne des § 14 Abs. 6 sind nur zu berücksichtigen, wenn sie übereinstimmend abgegeben sind. Für die Vertretung sind die Verfahrensvorschriften des Verwaltungsverfahrensrechts der Lä...

WasSiG § 15 Duldungspflichten (Law)

...Vollzug der nach § 13 zu erlassenden Vorschriften behindert oder unterbrochen wird, soweit der Benutzung oder dem Vollzug aus Gründen der Verteidigung der Vorrang gebührt.

TierSchG § 15 (Law)

...von Stellungnahmen durch die Kommissionen zu Anträgen auf Genehmigung von Versuchsvorhaben und angezeigten Änderungen genehmigter Versuchsvorhaben sowie das diesbezügliche Verfahren ...

SaatV Anlage 2 (zu § 6 Satz 1, § 20 Absatz 1) (Law)

...von 50 m benachbarte Bestände derselben Fruchtart im Durchschnitt der Auszählungen je 150 qm Fläche nicht mehr als 15 Flugbrandsporen abgebende Pflanzen aufweisen. ...

DiätV (XXXX) §§ 20 und 20a (weggefallen) (Law)

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LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)

BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

...Vorschriften)

ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 15 Ersatzurkunden (Law)

...vorher eingetreten ist, zu diesem Zeitpunkt im Ausland mit Ausnahme der in § 3 Abs. 2 Satz 1 namentlich bezeichneten Gebiete befunden hatte; § 3 Abs. 2 Satz 2 gilt sinngemäß. (3) Ersatzurkun...

ALG § 15 Waisenrente (Law)

...von fünf Jahren erfüllt hat.

AujeszkKrV § 15 (Law)

Wird bei anderen für die Aujeszkysche Krankheit empfänglichen Tieren der Ausbruch oder der Verdacht des Ausbruchs der Seuche amtlich festgestellt, so gelten die §§ 5a bis 14 entsprechend.