• WWSUVtr Art 20 Rentenversicherung (Law)

  ...ften werden in die Rentenversicherung überführt, wobei Leistungen aufgrund von Sonderregelungen mit dem Ziel überprüft werden, ungerechtfertigte Leistungen abzuschaffen und überhöhte Leistungen abzuba...

• BauNVO § 20 Vollgeschosse, Geschossflächenzahl, Geschossfläche (Law)

  ...ften Vollgeschosse sind oder auf ihre Zahl angerechnet werden. (2) Die Geschossflächenzahl gibt an, wieviel Quadratmeter Geschossfläche je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des § 19 Ab...

• BBesG § 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B (Law)

  ...fsteigende Gehälter – und die Bundesbesoldungsordnung B – feste Gehälter – sind Anlage I. Die Grundgehaltssätze der Besoldungsgruppen sind in der Anlage IV ausgewiesen.

• ÜblG 1 § 20 (Law)

  ...ffenen Entscheidungen sind für die Beteiligten verbindlich. (2) Zur Entscheidung von grundsätzlichen Fragen, die bei diesen Prüfungen auftreten, kann bei Meinungsverschiedenheiten...

• ABBergV § 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen (Law)

  ...ffshore-Bergverordnung vom 3. August 2016 (BGBl. I S. 1866), sowie ergänzend die Regelungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom 18. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2768), die zuletzt durch ...

• BewG § 20 Ermittlung des Einheitswerts (Law)

  ...für Übergangsregelungen, die die oberste Finanzbehörde eines Landes im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der übrigen Länder trifft.

• EinsatzWVG § 20 Zum Bund abgeordnete Beschäftigte (Law)

  ...ftigte zeitlich befristet im Auswärtigen Dienst verwendet und erleiden sie während dieser Beschäftigung einen Einsatzunfall, ist der Geschäftsbereich zuständig, dem die Beschäftigten vor der Verwendun...

• BZRG § 20 Mitteilungen, Berichtigungen, Sperrvermerke (Law)

  ...Frist verlängert sich bei Verurteilung zu Freiheitsstrafe, Strafarrest oder Jugendstrafe um deren Dauer. (2) Legt der Betroffene schlüssig dar, dass eine Eintragung unrichtig ist, so hat die...

• GarBBAnO § 20 Zusätzliche Bauvorlagen (Law)

  ...Fahrgassen, 2. die Brandmelde- und Feuerlöschanlagen, 3. ...

• GenRegV § 20 Eintragung der Auflösung (Law)

  ...Fällen der Auflösung, außer dem Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens und der Auflösung infolge Verschmelzung oder Aufspaltung, sind die Liquidatoren von dem Vorstand, bei einer Europäischen Gen...

• GenTG § 20 Einstweilige Einstellung (Law)

  ...für die Fortführung des Betriebs der gentechnischen Anlage, der gentechnischen Arbeit oder der Freisetzung nachträglich entfallen, so kann anstelle einer Rücknahme oder eines Widerrufs der Genehmigung...

• HGrG § 20 Bruttonachweis, Einzelnachweis (Law)

  ...Für denselben Zweck dürfen Ausgaben aus verschiedenen Titeln nur geleistet werden, soweit der Haushaltsplan dies zuläßt. Entsprechendes gilt für die Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen. ...

• HRG § 20 Studium an ausländischen Hochschulen (Law)

  ...fungsleistungen, die an ausländischen Hochschulen erbracht worden sind, werden anerkannt, wenn ihre Gleichwertigkeit festgestellt ist. § 5a Abs. 1 Satz 2 und § 112 des Deutschen Richtergesetzes bleibe...

• MbBO § 20 Bremsen, Kupplung (Law)

  ...Fahrzeug sicher zum Halten bringen und im Stand festhalten können. (2) Bei Fahrzeugen oder Fahrzeugsektionen, die miteinander verbunden sind, müssen die Kupplungen so beschaffen sein, daß ei...

• JVEG § 20 Entschädigung für Zeitversäumnis (Law)

  ...für Zeitversäumnis beträgt 3,50 Euro je Stunde, soweit weder für einen Verdienstausfall noch für Nachteile bei der Haushaltsführung eine Entschädigung zu gewähren ist, es sei denn, dem Zeugen ist durc...

• KFürsV § 20 Erziehungs- und Ausbildungsbedarf (Law)

  ...f der infolge der Schädigung oder des Verlustes eines Elternteils notwendige besondere Bedarf für die Erziehung anzuerkennen. (2) Der Bedarf für die Ausbildung umfaßt insbesonde...

• MntDAIVAPrV § 20 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...Fernbleiben oder Rücktritt von einer Prüfung oder einem Prüfungsteil der Zwischen- oder Abschlussprüfung ohne Genehmigung des Prüfungsamts gilt diese Prüfung oder dieser Prüfungsteil als nicht bestand...

• LAnpG § 20 Wirkungen der Eintragung (Law)

  ...folgende Wirkungen: 1. Das Vermögen jeder LPG geht einschließlich der Verbindlichkeiten auf die übernehmende LPG über. ...

• LFGB § 20 Verbot der krankheitsbezogenen Werbung (Law)

  ...f Aussagen über Futtermittelzusatzstoffe oder Vormischungen soweit diese Aussagen der Zweckbestimmung dieser Stoffe entsprechen. (3) Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 blei...

• SachenRBerG § 20 Bodenwertermittlung in besonderen Fällen (Law)

  ...f des 2. Oktober 1990 im staatlichen oder genossenschaftlichen Wohnungsbau verwendet worden ist, ist nicht die im Gebiet baurechtlich zulässige Nutzung des Grundstücks, sondern die auf dem betreffende...