• BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...3 Abs. 5 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die zur Sportausübung bestimmt sind. (3) Zur Sportanlage zählen auch Einrichtungen, die mit der Sportanlage in einem engen räumlichen und ...

• BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)

  ...3.2.3 des Anhangs außer Betracht zu lassen; die Beurteilungszeit wird um die dem Schulsport oder der Durchführung von Sportstudiengängen an Hochschulen tatsächlich zuzurechnenden Teilzeiten verringert...

• BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)

  Die zuständige Behörde kann für internationale oder nationale Sportveranstaltungen von herausragender Bedeutung im öffentlichen Interesse Ausnahmen von den Bestimmungen des § 5 Abs. 5, einschließlich ...

• BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1103) A. ...

• EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)

  (1) Vor dem Wirksamwerden des Beitritts ergangene Entscheidungen der Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik bleiben wirksam und können nach Maßgabe des gemäß Artikel 8 in Kraft gesetzten oder ...

• BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)

  ...3) Auf das Erlöschen des Entschädigungsanspruchs findet § 44 Absatz 4 mit der Maßgabe Anwendung, dass bei einer Veränderungssperre, die die Sicherung einer Festsetzung nach § 40 Absatz 1 oder § 41 Abs...

• ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)

  ...3) Einem Vorsitzenden kann zugleich ein weiteres Richteramt bei einem anderen Arbeitsgericht übertragen werden. (4) - (6) (weggefallen) (7) Bei den Arbeitsgerichten können Richter ...

• AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)

  ...319), sind als unter einheitlicher Leitung zusammengefaßt anzusehen. Von einem abhängigen Unternehmen wird vermutet, daß es mit dem herrschenden Unternehmen einen Konzern bildet. (2) Sind re...

• BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)

  ...3 oder § 22 Abs. 2 Nr. 1 und 2 zu enthalten. (2) In den Fällen des Absatzes 1 ist die Verfolgteneigenschaft oder die Verfolgung als Schüler glaubhaft zu machen. Die Rehabilitierungsbehörde k...

• BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)

  ...3 Abs. 4). Je eine Abschrift der Wahlniederschrift (§ 16) ist dem Arbeitgeber und den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften unverzüglich zu übersenden.

• BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)

  (1) Die obere Eichebene ist diejenige Schwimmebene, welche das Schiff einnimmt, wenn es unvertrimmt in der Ebene der höchstzulässigen Eintauchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (...

• BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)

  Verlangt ein Dritter, über welchen ein Zahlungsdienstnutzer einen Zahlungsvorgang auslösen kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt...

• ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...3. März 1977 (BGBl. I S. 509), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3770), außer Kraft.

• ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)

  ...3) Die Triebfahrzeuge werden eingeteilt in Lokomotiven, Triebwagen und Kleinlokomotiven. (4) Die Triebfahrzeuge werden entweder unmittelbar bedient oder direkt oder indirekt ges...

• EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)

  ...3. Aufgaben und Befugnisse des Europäischen Betriebsrats sowie das Verfahren zu seiner Unterrichtung und Anhörung; dieses Verfahren kann auf die Beteiligungsrechte der n...

• DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am … in Kraft.

• FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)

  ...383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. ...

• HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)

  (1) Betriebe des Bundes oder des Landes haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach dem Haushaltsplan des Bundes oder des Landes nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder...

• GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)

  ...3) Präsentation und Disputation werden als Einzelprüfung durchgeführt. Die Präsentation dauert in der Regel 15 Minuten. Die sich daran anschließende Disputation soll mindestens 20 und höchstens 30 Min...

• HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...3) Der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 gilt als beseitigt, soweit eine Untersuchung nach § 16 mit negativem Ergebnis auf Salmonellen durchgeführt worden ist.