• VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

  ...onderbericht nach Artikel 17 der Kommissionsverordnung enthaltenen Angaben, die die Gemeinschaft nach Artikel 68 des Verifikationsabkommens der Organisation übermittelt, nachzuprüfen; ...

• WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

  ...ohnraums, 4. beim Erwerb von Belegungsrechten der Eigentümer oder der sonstige zur Einräumung von Belegungsrechten an dem Wo...

• ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

  ...om- und Schiffahrtspolizei und hinsichtlich der sonstigen auf den Verkehr bezüglichen Befugnisse sowie hinsichtlich der Seezeichen und des Lotsenwesens gehen mit dem 1. April 1921 auf das Reich über. ...

• BÄO § 11 (Law)

  ...ordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die ärztlichen Leistungen fe...

• BBankG § 11 Vertretung (Law)

  ...orstand vertreten. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind für die Deutsche Bundesbank verbindlich, wenn sie von zwei Mitgliedern des Vorstands oder von zw...

• AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)

  ...Oberlandesgerichte errichtet, so kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung auch die Aufgaben, die nach diesem Abschnitt den Oberlandesgerichten zufallen, einem oder einigen Oberlandesgerichten o...

• BBodSchG § 11 Erfassung (Law)

  Die Länder können die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.

• BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)

  ...ort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.

• ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)

  ...on dem Beistand Vorgetragene gilt als von der Partei vorgebracht, soweit es nicht von dieser sofort widerrufen oder berichtigt wird.

• BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)

  ...on Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Schiffsverkehr oder sonst im Zusammenhang mit Wasserfahrzeugen oder Dokumenten, die das Schiff, seine Ladung oder Besatzung betreffen, stehen, oder von Ordnu...

• BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BLG § 11 (Law)

  ...och von der Verpflichtung zu wiederkehrenden Leistungen aus einem Miet- oder Pachtverhältnis befreit, solange ihm durch die Anforderung die Nutzung der Sache in vollem Umfang entzogen wird.

• BFStrMG § 11 Mautaufkommen (Law)

  ...ontrolle des Mautsystems sowie 2. von jährlich bis zu 450 Millionen Euro für die Durchführung von Programmen des Bundes zur Umsetzung der Zi...

• BienSeuchV § 11 (Law)

  ...oder tote Bienen, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs, Honig, Futtervorräte, Bienenwohnungen und benutzte Gerätschaften dürfen nicht aus den Bienenständen entfernt werden. ...

• EdlStSchlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• EEWärmeG § 11 Überprüfung (Law)

  ...obenverfahren die Erfüllung der Pflicht nach § 3 Abs. 1 und die Richtigkeit der Nachweise nach § 10 kontrollieren. (2) Die mit dem Vollzug dieses Gesetzes beauftragten Personen sind berechti...

• ESBO § 11 Bahnübergänge (Law)

  ...orschriften des § 11 und der Anlage 4 der EBO gelten entsprechend.

• DialogmKfAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• DMBilG § 11 Finanzanlagen (Law)

  ...orderung oder eine Forderung auf Einzahlung von Eigenkapital gegen das beteiligte Unternehmen zu, so sind diese unter den Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen gesondert auszuweisen. And...