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HebG 1985 § 17 (Law)
(1) Das Ausbildungsverhältnis endet mit dem Ablauf der Ausbildungszeit. (2) Bestehen die Schülerin und der Schüler die staatliche Prüfung nicht, so verlängert sich das Ausbildungsverhältnis ...
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KlauenPflPrV § 17 Bestehen der Prüfung (Law)
...4 Absatz 4 und in der Prüfung nach § 14 Absatz 5 zu bilden; dabei hat die Note in der Prüfung nach § 14 Absatz 4 das doppelte Gewicht. Für den Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ ist ...
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KHG § 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung (Law)
...4a) (weggefallen) (4b) Instandhaltungskosten sind im Pflegesatz zu berücksichtigen. Dazu gehören auch Instandhaltungskosten für Anlagegüter, wenn in baulichen Einheiten Gebäudeteile, betrieb...
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NeuGlV § 17 Verlorene Stimmscheine (Law)
Verlorene Stimmscheine werden nicht ersetzt. Versichert ein Stimmberechtigter glaubhaft, daß ihm der beantragte Stimmschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Abstimmung, 12.00 Uhr, ei...
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PatAnwO § 17 Aussetzung des Zulassungsverfahrens (Law)
(1) Die Entscheidung über den Antrag auf Zulassung zur Patentanwaltschaft kann ausgesetzt werden, wenn gegen die antragstellende Person wegen des Verdachts einer Straftat ein Ermittlungsverfahren oder...
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PostPersRG § 17 Weiterbeschäftigte Beamte (Law)
...47 Absatz 2 des Postverfassungsgesetzes.
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UmwStG 1995 § 17 (Law)
(weggefallen)
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VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)
(1) Einfache Abschriften sind mit dem Vermerk: "Gefertigt am ..." abzuschließen. Der Vermerk ist nicht zu unterzeichnen. Die Beglaubigung einer Abschrift geschieht durch einen unter die Absc...
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UmstBauSparkV § 17 Durchlaufende Kredite (Law)
...4 Abs. 1 A d Satz 2 der Bausparkassenverordnung in der Fassung des § 1 Nr. 2 der Vierundvierzigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz von den Verbindlichkeiten abzusetzen.
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PflBeschauV 1989 § 17 (Law)
(weggefallen)
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StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)
(1) Kandidaten, die eine Täuschungshandlung begehen oder versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schrift...
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WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)
...4 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes genügt zur Erfüllung der Mitteilungspflicht des Tochterunternehmens die Abgabe einer Mitteilung durch das Mutterunternehmen des meldepflichtigen Tochterunterne...
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ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)
...4. Objekte, die aufgrund ihrer Symbolkraft oder Dimension als mögliche Ziele von Angriffen in Betracht kommen (gefährdete Objekte). ...
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WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)
Lehnt in einem Errichtungsverfahren nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 die Mehrheit der Beteiligten die Errichtung eines Verbands ab, kann die Aufsichtsbehörde das Verfahren in ein solches nach § 7 Abs. 1 N...
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ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)
(1) Die Institute, über die die Zahlungsdienste abgewickelt werden, sind unter Angabe der Kontoverbindung aufzuführen. Die Teilnahme an Zahlungssystemen ist darzustellen. (2) Die Absicherung...
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AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)
Herrn/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....
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BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)
...4-stündigen Probenahme zur Untersuchung des Metallgehalts von PM 10 nach der DIN EN 12341:2014, Ausgabe August 2014, und den Bestimmungen zur Messdauer nach Abschn...
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EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)
Die Vertragsparteien bekräftigen ihre Absicht, daß unverzüglich eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten S...
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AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1130 - 1131) A ...
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WaffV 4 § 4 (Law)
...44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abg...