• ArbSchG § 17 Rechte der Beschäftigten (Law)

  ...eitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen. Für Beamtinnen und Beamte des Bundes ist § 125 des Bundesbeamtengesetzes anzuwenden. Entspreche...

• BelWertV § 17 Wertminderung wegen Alters (Law)

  ...erlängert worden oder haben unterlassene Instandhaltung oder andere Gegebenheiten zu einer Verkürzung der Restnutzungsdauer geführt, soll der Bestimmung der Wertminderung wegen Alters die geänderte Re...

• EGInsO § 17 Abstimmung über die Zusicherung (Law)

  ...elche Gruppen für die Abstimmung gebildet wurden. Er hat ferner darauf hinzuweisen, dass diese Gläubiger bei der Anmeldung ihrer Forderungen Urkunden beifügen sollen, aus denen sich ergibt, dass sie l...

• EuRAG § 17 Zweck der Eignungsprüfung (Law)

  ...e ausschließlich die beruflichen Kenntnisse und Kompetenzen des Antragstellers betrifft und mit der seine Fähigkeit, den Beruf eines Rechtsanwalts in Deutschland auszuüben, beurteilt werden soll. Die ...

• BVO 2 § 17 (Law)

  ...eggefallen)

• GAD § 17 Gesundheitsdienst und Soziale Betreuung (Law)

  ...e gegen besondere gesundheitliche Gefährdungen seiner Beamten und ihrer Familienangehörigen einen eigenen Gesundheitsdienst. (2) Soweit es die mit dem Auslandseinsatz verbundenen Bedingungen...

• GenTG § 17 Verwendung von Unterlagen (Law)

  ...en Behörde ausreichende Kenntnisse vorliegen. Der Betreiber kann insoweit auch auf Unterlagen Bezug nehmen, die er oder ein Dritter in einem vorangegangenen Verfahren vorgelegt hat, es sei denn, es ha...

• GeoITAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...4. März 1997 (BGBl. I S. 536), die Verordnung über die Berufsausbildung zum Vermessungstechniker/zur Vermessungstechnikerin vom 17. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3889) und die Bergvermessungstechniker-Aus...

• HebG 1985 § 17 (Law)

  ...erhältnis endet mit dem Ablauf der Ausbildungszeit. (2) Bestehen die Schülerin und der Schüler die staatliche Prüfung nicht, so verlängert sich das Ausbildungsverhältnis auf ihren schriftlic...

• KlauenPflPrV § 17 Bestehen der Prüfung (Law)

  ...estens die Note „ausreichend“ erzielt hat. Sie ist nicht bestanden, wenn in der gesamten Prüfung mindestens eine der Leistungen in den Prüfungen nach Absatz 1 mit „ungenügend“ oder mehr als eine diese...

• KHG § 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung (Law)

  ...enhauses entsprechende Krankenhausleistungen keine höheren Entgelte verlangen, als sie nach den Regelungen dieses Gesetzes, des Krankenhausentgeltgesetzes und der Bundespflegesatzverordnung zu leisten...

• NeuGlV § 17 Verlorene Stimmscheine (Law)

  ...ene Stimmscheine werden nicht ersetzt. Versichert ein Stimmberechtigter glaubhaft, daß ihm der beantragte Stimmschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Abstimmung, 12.00 Uhr, ein neue...

• PatAnwO § 17 Aussetzung des Zulassungsverfahrens (Law)

  ...esetzt werden, wenn gegen die antragstellende Person wegen des Verdachts einer Straftat ein Ermittlungsverfahren oder ein strafgerichtliches Verfahren schwebt. (2) Die Entscheidung über den ...

• PostPersRG § 17 Weiterbeschäftigte Beamte (Law)

  ...en und bei einer der oben genannten Einrichtungen oder bei Unternehmen, deren Anteile mehrheitlich einem oder mehreren Postnachfolgeunternehmen gehören, weiterbeschäftigt werden, steht einer Verwendun...

• UmwStG 1995 § 17 (Law)

  ...eggefallen)

• VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)

  ...ellung enthalten, von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle unterschrieben und mit Siegel oder Stempel versehen sein. (2) Wird eine beglaubigte Abschrift von einem zum Register eingereichte...

• UmstBauSparkV § 17 Durchlaufende Kredite (Law)

  ...ende Kredite aus Treuhandgeschäften sind auf der Aktivseite und auf der Passivseite mit dem gleichen Betrage anzusetzen und bei der Berechnung des vorläufigen Eigenkapitals nach § 4 Abs. 1 A d Satz 2 ...

• PflBeschauV 1989 § 17 (Law)

  ...eggefallen)

• StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...en, die eine Täuschungshandlung begehen oder versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils...

• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...es Wertpapierhandelsgesetzes genügt zur Erfüllung der Mitteilungspflicht des Tochterunternehmens die Abgabe einer Mitteilung durch das Mutterunternehmen des meldepflichtigen Tochterunternehmens gemäß ...