• GenTG § 17 Verwendung von Unterlagen (Law)

  ...5, Abs. 3 Satz 2 Nr. 4, auch in Verbindung mit § 12 Abs. 2, nach § 12 Abs. 2a Satz 2 Nr. 1 und 4, § 15 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 4, Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 4 und 5 sind nicht erforderlich, soweit der zustä...

• GeoITAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...536), die Verordnung über die Berufsausbildung zum Vermessungstechniker/zur Vermessungstechnikerin vom 17. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3889) und die Bergvermessungstechniker-Ausbildungsverordnung vom 28...

• HebG 1985 § 17 (Law)

  (1) Das Ausbildungsverhältnis endet mit dem Ablauf der Ausbildungszeit. (2) Bestehen die Schülerin und der Schüler die staatliche Prüfung nicht, so verlängert sich das Ausbildungsverhältnis ...

• KlauenPflPrV § 17 Bestehen der Prüfung (Law)

  ...5 Absatz 4 und in der Prüfung nach § 15 Absatz 5 zu bilden, dabei hat die Note in der Prüfung nach § 15 Absatz 4 das doppelte Gewicht. (2) Über die Gesamtleistung in der Prüfung...

• KHG § 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung (Law)

  ...5 Abs. 1 Nr. 8 bis 10 bezeichneten Einrichtungen, 5. Kosten, für die eine sonstige öffentliche Förderung gewährt wird; ...

• NeuGlV § 17 Verlorene Stimmscheine (Law)

  ...5 Abs. 3 Satz 2 und 3 und § 16 Abs. 1 Satz 1 bis 3 gelten entsprechend.

• PatAnwO § 17 Aussetzung des Zulassungsverfahrens (Law)

  (1) Die Entscheidung über den Antrag auf Zulassung zur Patentanwaltschaft kann ausgesetzt werden, wenn gegen die antragstellende Person wegen des Verdachts einer Straftat ein Ermittlungsverfahren oder...

• PostPersRG § 17 Weiterbeschäftigte Beamte (Law)

  ...53 des Beamtenversorgungsgesetzes gleich. (3) Absatz 2 gilt entsprechend für Beschäftigungen nach der Beendigung eines öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnisses oder eines außertariflichen An...

• UmwStG 1995 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)

  ...55a Absatz 5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der vor dem 30. September 2009 geltenden Fassung, eine Ausfertigung oder eine einfache oder beglaubigte Abschrift ist. Ist das Dokument eine beglaubigte Ab...

• UmstBauSparkV § 17 Durchlaufende Kredite (Law)

  Durchlaufende Kredite aus Treuhandgeschäften sind auf der Aktivseite und auf der Passivseite mit dem gleichen Betrage anzusetzen und bei der Berechnung des vorläufigen Eigenkapitals nach § 4 Abs. 1 A ...

• PflBeschauV 1989 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  (1) Kandidaten, die eine Täuschungshandlung begehen oder versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schrift...

• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...5 Absatz 1 und § 25a Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes ist das Formular der Anlage dieser Verordnung zu verwenden. (2) Im Fall von § 24 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes genügt zur...

• ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

  (1) Soweit es zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 16 erforderlich ist, darf das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Angaben, einschließlich personenbezogener Daten, üb...

• WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)

  Lehnt in einem Errichtungsverfahren nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 die Mehrheit der Beteiligten die Errichtung eines Verbands ab, kann die Aufsichtsbehörde das Verfahren in ein solches nach § 7 Abs. 1 N...

• ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)

  (1) Die Institute, über die die Zahlungsdienste abgewickelt werden, sind unter Angabe der Kontoverbindung aufzuführen. Die Teilnahme an Zahlungssystemen ist darzustellen. (2) Die Absicherung...

• BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Die Vorschriften dieser Verordnung mit Ausnahme der §§ 9 bis 12 gelten für Betriebsbereiche der unteren und der oberen Klasse. Für Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten außerdem die Vorschrift...

• BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

  (1) Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 1 oder 3 ergebenden Pflichten über die in den §§ 4 und 5 genannten Anforderungen hinaus 1. ...

• BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

  (1) Die zuständige Behörde hat unbeschadet des § 13 ein angemessenes Überwachungssystem einzurichten. Das Überwachungssystem hat eine planmäßige und systematische Prüfung der technischen,...