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KlauenPflPrV § 17 Bestehen der Prüfung (Law)
...ote in der Prüfung nach § 15 Absatz 4 das doppelte Gewicht. (2) Über die Gesamtleistung in der Prüfung ist eine Note zu bilden. Dabei sind die Noten der Prüfungsteile wie folgt ...
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KHG § 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung (Law)
...oll- oder teilstationären Krankenhausleistungen gelten im Bereich der DRG-Krankenhäuser die Vorgaben des § 17b und im Bereich der psychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen die Vorgaben des §...
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NeuGlV § 17 Verlorene Stimmscheine (Law)
...orene Stimmscheine werden nicht ersetzt. Versichert ein Stimmberechtigter glaubhaft, daß ihm der beantragte Stimmschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Abstimmung, 12.00 Uhr, ein ne...
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PatAnwO § 17 Aussetzung des Zulassungsverfahrens (Law)
...olge haben kann, erhoben ist. (3) Über den Antrag auf Zulassung zur Patentanwaltschaft ist jedoch zu entscheiden, wenn er bereits unbeschadet des Ergebnisses des Ermittlungsverfahrens oder d...
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PostPersRG § 17 Weiterbeschäftigte Beamte (Law)
...ost und Telekommunikation Deutsche Bundespost, bei der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation oder bei der Museumsstiftung Post und Telekommunikation tätig waren und b...
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UmwStG 1995 § 17 (Law)
(weggefallen)
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VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)
...oder Stempel versehen sein. (2) Wird eine beglaubigte Abschrift von einem zum Register eingereichten Dokument beantragt, so ist in dem Beglaubigungsvermerk ersichtlich zu machen, ob das Doku...
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UmstBauSparkV § 17 Durchlaufende Kredite (Law)
...orläufigen Eigenkapitals nach § 4 Abs. 1 A d Satz 2 der Bausparkassenverordnung in der Fassung des § 1 Nr. 2 der Vierundvierzigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz von den Verbindlichkei...
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PflBeschauV 1989 § 17 (Law)
(weggefallen)
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StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)
...oder versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende d...
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WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)
...ormular der Anlage dieser Verordnung zu verwenden. (2) Im Fall von § 24 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes genügt zur Erfüllung der Mitteilungspflicht des Tochterunternehmens die Abgabe ...
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ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)
...olkraft oder Dimension als mögliche Ziele von Angriffen in Betracht kommen (gefährdete Objekte). (2) Die nach Absatz 1 erhobenen personenbezogenen Date...
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WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)
...ofern die Gründung des Verbands im öffentlichen Interesse geboten ist. Nach § 16 Abs. 1 vorgeschriebene Verfahrenshandlungen, die bereits im bisherigen Verfahren vorgenommen worden sind, brauchen nich...
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ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)
...ob Prolongationen stattgefunden haben.
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SGB 3 § 20 Berufsrückkehrende (Law)
...oder Arbeitslosigkeit oder eine betriebliche Berufsausbildung wegen der Betreuung und Erziehung von aufsichtsbedürftigen Kindern oder der Betreuung pflegebedürftiger Personen unterbrochen haben und ...
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AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)
...othekerordnung die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs in/an . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....
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BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)
...olyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen erforderlich. Einzelproben, die während eines Zeitraums von bis zu einem Monat genommen werden, können mit der gebotenen Vorsicht als Sammelprobe zusamme...
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EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)
...onen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme oder sonst einer rechtsstaats- und verfassungswidrigen gerichtlichen Entscheidung geworden sind. Die Re...
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AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)
...oduktionsanlagen sowie für die Wäsche von Rohstoffen. (2) Das Einleiten von Abwasser ist nur zulässig, wenn es aus der Herstellung von 1. ...
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AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)
...ollmächtigten können die Gerichte um die Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen sowie die Erhebung sonstiger Beweise ersuchen. Die §§ 157, 158, 159 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, §§ 160, 164, ...