BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...undes-Immissionsschutzgesetzes und zur Nutzung der entstehenden Wärme nach § 5 Absatz 1 Nummer 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und 2. ...

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

...und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden, dass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres bestimmt die zuständige Behörde.

BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)

...unde und höchstens zwei Stunden, 2. Anlage 1 Buchstabe d sowie Benzo(a)pyren mindestens sechs Stunden und höchstens acht Stunden. ...

BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 17 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...und Abfallmitverbrennungsanlagen, die nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit der in Nummer 2 genannten Verordnung genehmigungsbedürftig sind und in denen folgende Abfälle und S...

BImSchV 17 2013 § 28 Übergangsregelungen (Law)

...und die neu zu errichtenden Linien eine gemeinsame Anlage bilden, so bestimmen sich die Anforderungen für die neu zu errichtenden Linien nach den Vorschriften des Zweiten und Dritten Abschnitts, für d...

BKatV 2013 § 2 Verwarnung (Law)

(1) Die Verwarnung muss mit einem Hinweis auf die Verkehrszuwiderhandlung verbunden sein. (2) Bei unbedeutenden Ordnungswidrigkeiten nach § 24 des Straßenverkehrsgesetzes kommt eine Verwarnu...

BKatV 2013 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. April 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Bußgeldkatalog-Verordnung vom 13. November 2001 (BGBl. I S. 3033), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 19. Oktober 2...

BKatV 2013 Anlage (zu § 1 Absatz 1) (Law)

...und 54 und lfd. Nr. 53 und 54 (Zeichen 276, 277) Spalte 3, lfd. Nr. 68 (Zeichen 295) Spalte 3 Nummer 1a, lfd. Nr. 69...

SchuhfIndMeistPrV 2013 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...und lederverarbeitenden Industrie und eine mindestens sechsmonatige Berufspraxis, 3. eine mit Erfolg abgelegte Abschlussprüfung in einem son...

SchuhfIndMeistPrV 2013 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...und Gesundheitsbelastungen, c) Planen und Durchführen von Unterweisungen zur Arbeitssicherheit, zum Gesundheits- und...

SchuhfIndMeistPrV 2013 § 8 Wiederholung der Prüfung (Law)

...und der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung der nicht bestandenen Prüfung an, zur Wiederholungsprüfung angemeldet hat. Be...

TspV 2013 § 9 Allgemeines Verhalten (Law)

...undig machen. (4) Der Schiffsführer und die übrigen Besatzungsmitglieder haben die Anweisungen zu befolgen, die ihnen von den Beschäftigten des von der Generaldirektion Wasserstraßen und Sch...

TspV 2013 § 17 Sonderregelungen (Law)

...und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes oder der Wasserschutzpolizei darf abweichend von § 10 Absatz 1 die gesperrten Wasserflächen b...

TspV 2013 § 18 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

...und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt kann aus besonderen Anlässen Anordnungen vorübergehender Art zur Gewährleistung der Sicherheit u...

TspV 2013 § 19 Mitführen von Urkunden (Law)

Urkunden für das jeweilige Fahrzeug, die für das Befahren der Talsperren notwendig sind, erforderliche Befähigungszeugnisse sowie der Ausweis über das Kennzeichen sind während der Fahrt an Bord mitzuf...

TspV 2013 § 21 Zuständigkeiten (Law)

...und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt zuständig.

TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

...und Anlagen für das Betäuben, Schlachten oder Töten der Tiere so zu planen, zu bauen, instand zu halten und zu verwenden, dass ein rasches und wirksames Betäuben und Schlachten oder Töten möglich ist....

TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)

...und Rampen mit einem Seitenschutz versehen sind, der so beschaffen ist, dass ihn die Tiere nicht überwinden, keine Gliedmaßen herausstrecken und sich nicht verletzen können und ...

TierSchlV 2013 § 19 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.