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OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)
...taatliche Kenntnisprüfung nach § 16a Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten bestanden/nicht bestanden ...
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UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)
...treten. Falls ein Sonnenbrand auftritt, sollten keine weiteren Bestrahlungen bis zur vollständigen Abheilung des Sonnenbrands stattfinden. Holen Sie ärztlichen Rat ein. Mit der Bestrahlung sollte erst...
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EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)
...telle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) Maße in Millimetern...
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EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)
...tschland als Vertragspartei angehört, einschließlich solcher Verträge, die Mitgliedschaften in internationalen Organisationen oder Institutionen begründen, ihre Gültigkeit behalten und die daraus folg...
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RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)
...Text in Bearbeitung)
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SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)
...terstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihrer häuslichen Umgebung bleiben können. Leistungen der teilstationären Pflege und der Kurzzeitpflege gehen den Leistungen der vollstationär...
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SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)
...treuung Beteiligten anzustreben. Soweit Leistungen nach sonstigen bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften erforderlich sind, sind die zuständigen Leistungsträger frühzeitig mit dem Ziel der Abstim...
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SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)
...t bestimmt; durch Landesrecht kann auch bestimmt werden, ob und in welchem Umfang eine im Landesrecht vorgesehene und an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Pflegebedürftigen orientierte finan...
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SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)
...tet den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes ab 2016 im Abstand von vier Jahren über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutsch...
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SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)
...tzen einer Toilette oder eines Toilettenstuhls, Bewältigen der Folgen einer Harninkontinenz und Umgang mit Dauerkatheter und Urostoma, Bewältigen der Folgen einer Stuhlinkontinenz und Umgang mit Stoma...
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SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)
...t und Soziales durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach § 15 sowie zum Verfahren der Festst...
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SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)
...t eine Pflegeperson nur dann, wenn sie eine oder mehrere pflegebedürftige Personen wenigstens zehn Stunden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage in der Woche, pflegt.
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SGB 11 § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten (Law)
...tages, des Europäischen Parlaments und der Parlamente der Länder (Abgeordnete) sind unbeschadet einer bereits nach § 20 Abs. 3 oder § 23 Abs. 1 bestehenden Versicherungspflicht verpflichtet, gegenüber...
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SGB 11 § 26 Weiterversicherung (Law)
...trag weiterversichern. Der Antrag ist bis spätestens einen Monat nach Ausscheiden aus der Versicherungspflicht bei der Pflegekasse zu stellen, bei der die Versicherung zuletzt bestand. Die Weiterversi...
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SGB 11 § 26a Beitrittsrecht (Law)
...tz 1 Satz 2 mit Wirkung vom 1. des Monats zu erklären, der auf die Beitrittserklärung folgt. Auf den privaten Versicherungsvertrag findet § 110 Abs. 3 Anwendung. Das Beitrittsrecht nach Satz 1 ist nic...
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SGB 11 § 27 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages (Law)
...ten Krankenversicherungsunternehmen gegen Pflegebedürftigkeit versichert sind, können ihren Versicherungsvertrag mit Wirkung vom Eintritt der Versicherungspflicht an kündigen. Das Kündigungsrecht gilt...
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SGB 11 § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (Law)
...t die Notwendigkeit der Versorgung mit den beantragten Pflegehilfsmitteln unter Beteiligung einer Pflegefachkraft oder des Medizinischen Dienstes. Entscheiden sich Versicherte für eine Ausstattung des...
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SGB 11 § 43 Inhalt der Leistung (Law)
...terkunft und Verpflegung, soweit der nach Satz 2 gewährte Leistungsbetrag die in Satz 1 genannten Aufwendungen übersteigt. (3) Wählen Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 vollstati...
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SGB 11 § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen (Law)
...tige an einer ehrenamtlichen Pflegetätigkeit interessierte Personen unentgeltlich Schulungskurse durchzuführen, um soziales Engagement im Bereich der Pflege zu fördern und zu stärken, Pflege und Betre...
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SGB 11 § 47 Satzung (Law)
...tzung kann eine Bestimmung enthalten, nach der die Pflegekasse den Abschluss privater Pflege-Zusatzversicherungen zwischen ihren Versicherten und privaten Krankenversicherungsunternehmen vermitteln ka...