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AsylVfG 1992 § 44 Schaffung und Unterhaltung von Aufnahmeeinrichtungen (Law)
...von Asylbegehrenden, die voraussichtliche Entwicklung und den voraussichtlichen Bedarf an Unterbringungsplätzen mit. (3) § 45 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Artikel 1 des Gesetzes vom 2...
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AUG 2011 § 44 (weggefallen) (Law)
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BDSG 1990 § 44 Strafvorschriften (Law)
...verfolgt. Antragsberechtigt sind der Betroffene, die verantwortliche Stelle, die oder der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und die Aufsichtsbehörde.
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EnWG 2005 § 44 Vorarbeiten (Law)
...Vorhabens oder von Unterhaltungsmaßnahmen notwendige Vermessungen, Boden- und Grundwasseruntersuchungen einschließlich der vorübergehenden Anbringung von Markierungszeichen sowie sonstige Vorarbeiten ...
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KVLG 1989 § 44 Beitragsberechnung für Antragsteller (Law)
...vor Vollendung des achtzehnten Lebensjahres, 4. Personen, für die ohne die Versicherungspflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 eine Versicherung nach...
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IntFamRVG § 44 Ordnungsmittel; Vollstreckung von Amts wegen (Law)
...vollstreckbar erklärt, erlassen oder bestätigt hat. (3) Ist ein Kind heraus- oder zurückzugeben, so hat das Gericht die Vollstreckung von Amts wegen durchzuführen, es sei denn, die Anordnung...
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LAP-gDVerfSchV § 44 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt mit Wirkung vom 30. September 2001 in Kraft.
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LAP-mDBNDV § 44 Mündliche Prüfung (Law)
...Vorsitzende oder der Vorsitzende der Prüfungskommission leitet die Prüfung und stellt sicher, dass die Anwärterinnen und Anwärter in geeigneter Weise geprüft werden. (4) Die Prüfungszeit dar...
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RSAV § 44 Aufzubringende Mittel der Krankenkassen für den Innovationsfonds (Law)
...von den Krankenkassen übermittelten Versicherungszeiten aller Krankenkassen teilt und danach das Ergebnis mit den Versicherungszeiten der Krankenkasse vervielfacht. (2) Das Bundesversicherun...
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SG § 44 Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand (Law)
...versorgungsgesetz. (6) Die Versetzung in den Ruhestand wird von der Stelle verfügt, die nach § 4 Abs. 2 für die Ernennung des Berufssoldaten zuständig wäre. Die Verfügung ist dem ...
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SGB 3 § 44 Förderung aus dem Vermittlungsbudget (Law)
...von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende und Arbeitslose können aus dem Vermittlungsbudget der Agentur für Arbeit bei der Anbahnung oder Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung geför...
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PStG § 44 Erklärungen zur Anerkennung der Vaterschaft und der Mutterschaft (Law)
...Vaterschaft zu einem Kind anerkannt wird, sowie die Zustimmungserklärung der Mutter können auch von den Standesbeamten beurkundet werden. Gleiches gilt für die etwa erforderliche Zustimmung des Kindes...
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PStV § 44 Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (Law)
...Vielzahl von Daten Verstorbener zu, reicht die Weitergabe dieser Daten als Anzeige aus. In diesem Fall erfolgt eine Beurkundung nur dann, wenn der Ehegatte des Verstorbenen, ein Vorfahre oder ein Abkö...
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RöV 1987 § 44 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...von Strahlenschutzbeauftragten nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise bestellt, 11. entgegen § 15 Abs. 1 Nr. 3 als Strahlenschutzver...
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WODrittelbG § 44 Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)
...von Wahlvorschlägen (§ 7) wird auf fünf Wochen verlängert. (4) Die Frist für die Bekanntmachung der Wahlvorschläge (§ 12) wird auf drei Wochen verlängert. Ist zu besorgen, dass die in Satz 1...
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ViehVerkV 2007 § 44 Kennzeichnung (Law)
...Verordnung (EG) Nr. 504/2008 der Kommission vom 6. Juni 2008 zur Umsetzung der Richtlinien 90/426/EWG und 90/427/EWG des Rates in Bezug auf Methoden zur Identifizierung von Equiden (ABl. L 149 vom 7.6...
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WaStrG § 44 Enteignung für Zwecke der Bundeswasserstraßen (Law)
...Vorhabens notwendig ist. Einer weiteren Feststellung der Zulässigkeit bedarf es nicht. (2) Ist nach diesem Gesetz für das Vorhaben eine Planfeststellung durchzuführen, ist dem Enteignungsver...
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SGB 8 § 44 Erlaubnis zur Vollzeitpflege (Law)
...von Hilfe zur Erziehung oder von Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche auf Grund einer Vermittlung durch das Jugendamt, 2. ...
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StVZO 2012 § 44 Stützeinrichtung und Stützlast (Law)
...verlierbar untergebracht sein. (3) Bei Starrdeichselanhängern (einschließlich Zentralachsanhängern) mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 3,5 t darf die vom ziehenden Fahrzeu...
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SGB 4 § 44 Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane (Law)
...Vertreter darf die Zahl der Versichertenvertreter nicht übersteigen; Satz 2 gilt entsprechend. Die Satzung legt das Verfahren zur Bestimmung der Arbeitgebervertreter des Verwaltungsrates sowie die Ver...