• EmsLotsV 2003 § 3 Lotsenstationen, Lotsenwechsel (Law)

  ...saufwärts gelegenen Seehäfen erfolgt im Bereich Emden-Reede.

• ErbStG 1974 § 3 Erwerb von Todes wegen (Law)

  ...sanspruchs (§§ 2303 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs); 2. der Erwerb durch Schenkung auf den Todesfall (§ 2301 des Bürgerlichen Gesetzbuchs)...

• FahrlAusbO 2012 § 3 Ausbildungsfahrschule (Law)

  (1) Die Ausbildung des Fahrlehreranwärters ist nach einem von der Erlaubnisbehörde (§ 32 des Fahrlehrergesetzes) zu genehmigenden Ausbildungsplan durchzuführen. Der Ausbildungsplan muss f...

• EGInsO § 3 Einstellung des Insolvenzverfahrens zugunsten eines anderen Mitgliedstaats (Law)

  ...3) Vor der Einstellung nach § 2 Absatz 1 Satz 2 hat das Insolvenzgericht das Gericht des anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union, bei dem das Verfahren anhängig ist, und den Insolvenzverwalter, ...

• BSIG 2009 § 3 Aufgaben des Bundesamtes (Law)

  ...samt kann die Länder auf Ersuchen bei der Sicherung ihrer Informationstechnik unterstützen. (3) Das Bundesamt kann Betreiber Kritischer Infrastrukturen auf deren Ersuchen bei der Sicherung i...

• BSV 1998 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 86 DM 33...

• BSV 1999 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 73 DM 33.001...

• BtMG 1981 § 3 Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln (Law)

  ...3) herstellen will. (2) Eine Erlaubnis für die in Anlage I bezeichneten Betäubungsmittel kann das Bundesinstitut für Arznei...

• BuchbAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...satz 2 Abschnitt B Nummer 1 sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2. ...

• BuchhdlAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...satz 2 Abschnitt B sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende dreimonatige Wahlqualifikationseinheit nach § 4 Absatz 2 Abschnitt C. ...

• DepV 2009 § 3 Errichtung (Law)

  ...satz 3 sowie nach Anhang 1 an den Standort, die geologische Barriere und das Basisabdichtungssystem eingehalten werden. (2) Deponien der Klasse IV sind nur im Salzgestein und so zu errichten...

• BRAO § 3 Recht zur Beratung und Vertretung (Law)

  ...sanwalt ist der berufene unabhängige Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten. (2) Sein Recht, in Rechtsangelegenheiten aller Art vor Gerichten, Schiedsgerichten oder Behörden au...

• BRGO 1966 § 3 Geschäftsjahr (Law)

  ...31. Oktober des folgenden Jahres.

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach d...

• GtDBWVAPrV § 3 Schwerbehinderte und diesen gleichgestellte behinderte Menschen (Law)

  ...3) Entscheidungen über Prüfungserleichterungen trifft das Prüfungsamt. (4) Bei Prüfungen durch eine kooperierende Hochschuleinrichtung sind die Absätze 1 bis 3 nur insoweit anzuwenden, als d...

• FinAusglG 2005 § 3 Verteilung der Gewerbesteuerumlage unter den Ländern (Law)

  Die Gewerbesteuerumlage steht den Ländern insoweit zu, als die Gewerbesteuer in dem Gebiet des einzelnen Landes vereinnahmt wird.

• FischSeuchV 2008 § 3 Genehmigungspflicht (Law)

  ...3. Weichtierzuchtgebiet gelegenen Versand- oder Reinigungszentrum Fische hält, verbringt oder abgibt oder tote Fische oder Teile ...

• FoVG § 3 Ermächtigung zur Änderung der Baumartenliste (Law)

  ...sakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union erforderlich ist.

• FzgLackAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach landesre...

• GärtnAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den land...