• BankKfm/KfrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BBG 2009 § 5 Zulässigkeit des Beamtenverhältnisses (Law)

  Die Berufung in das Beamtenverhältnis ist nur zulässig zur Wahrnehmung 1. hoheitsrechtlicher Aufgaben oder ...

• AsylVfG 1992 § 5 Bundesamt (Law)

  ...Weisungen wie die Bediensteten des Bundesamtes. Die näheren Einzelheiten sind in einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land zu regeln. (5) Der Leiter des Bundesamtes kann m...

• AufenthG 2004 § 5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen (Law)

  ...5 kann von der Anwendung der Absätze 1 und 2 abgesehen werden. Wird von der Anwendung des Absatzes 1 Nr. 2 abgesehen, kann die Ausländerbehörde darauf hinweisen, dass eine Ausweisung wegen einzeln zu ...

• AO 1977 § 5 Ermessen (Law)

  ...weck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten.

• ApoBetrO 1987 § 5 Wissenschaftliche und sonstige Hilfsmittel (Law)

  ...wissenschaftliche Hilfsmittel, die zur Information und Beratung des Kunden über Arzneimittel notwendig sind, 3. wissenschaftliche Hilfsmitte...

• BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)

  ...wenn die Immissionsrichtwerte an den in § 2 Abs. 2 genannten Immissionsorten jeweils um weniger als 5 dB(A) überschritten werden; dies gilt nicht an den in § 2 Abs. 2 Nr. 5 genannten Immissionsorten. ...

• BinSchUO2008Anh IX § 5 Einbau des Radarsichtgerätes und des Bedienteils (Law)

  ...wingung arretiert werden können. 2. Während der Radarfahrt darf künstliches Licht keine Reflexionen in Richtung des Radarbeobachters hervorr...

• BinSchUO 2008 § 5 Technische Zulassung (Law)

  ...wendung im Rahmen eines landwirtschaftlichen Betriebs, sofern sie nicht im öffentlichen Verkehr eingesetzt werden und bei höchstzulässiger Einsenkung eine Wasserverdrängung von weniger als 15 m ...

• BFStrMG § 5 Nachweis der Mautentrichtung durch den Mautschuldner (Law)

  ...weisen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Einzelheiten über das Verfahren zum Nachweis der Mautentric...

• Biokraft-NachV § 5 Schutz von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand (Law)

  ...Wasser- und Watvögel von internationaler Bedeutung (BGBl. 1976 II S. 1265) aufgenommen worden sind. (4) Kontinuierlich bewaldete Gebiete sind Flächen von mehr als 1 Hektar mit ü...

• EUBeitrG § 5 Erteilen von Auskünften an andere Mitgliedstaaten auf Ersuchen (Law)

  ...werden könnten, wenn sie in Deutschland entstanden wären; 2. mit denen ein Handels-, Gewerbe- oder Berufsgeheimnis preisgegeben würde; ...

• EuWO 1988 § 5 Tätigkeit der Wahlausschüsse (Law)

  ...wenn er zugleich Beisitzer ist. (5) Der Vorsitzende weist die Beisitzer und den Schriftführer auf ihre Verpflichtung zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über ...

• EmsLotsV 2003 § 5 Lotsenanforderung und Versetzmanöver (Law)

  ...Weg zwischen Lotsengeschirr und der Brücke des Schiffes sowie für geeignete UKW-Hörbereitschaft zum Versetzfahrzeug während des Versetzmanövers zu sorgen.

• EnEV 2007 § 5 Anrechnung von Strom aus erneuerbaren Energien (Law)

  ...599-10 : 2011-12 Anhang E sowie der Standardwerte zur Ermittlung der Nennleistung des Photovoltaikmoduls nach DIN V 18599-9 : 2011-12 Anhang B zu ermitteln. Bei Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Win...

• BSV 1999 § 5 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.

• BtMG 1981 § 5 Versagung der Erlaubnis (Law)

  ...währleistet ist, daß in der Betriebsstätte und, sofern weitere Betriebsstätten in nicht benachbarten Gemeinden bestehen, in jeder dieser Betriebsstätten eine Person bestellt wird, die verantwortlich i...

• DPMAV 2004 § 5 Markenstellen und Markenabteilungen (Law)

  ...56 Abs. 3 Satz 3 des Markengesetzes übertragen worden sind. Von der Beratung kann abgesehen werden, wenn die jeweils zuständigen Vorsitzenden si...

• Brau/MälzAusbV 2007 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung findet in einem praktisch durchzuführenden und in ...

• BRGO 1966 § 5 Wahl des Präsidenten und der Vizepräsidenten (Law)

  ...wei Vizepräsidenten. (2) Endet das Amt des Präsidenten oder eines Vizepräsidenten vorzeitig, so soll innerhalb von vier Wochen eine Nachwahl stattfinden.