• KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 2005 in Kraft.

• MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

  ...kein Käufer zuständig ist, tritt an die Stelle des in Absatz 3 genannten Käufers derjenige Käufer, bei dem die Quote zuletzt beliefert worden ist. Dieser Käufer hat in dem Nachweis nach Absatz 2 Numme...

• LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung nach Absatz 1 nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe unverzüglich mitzut...

• RuStAG § 12 (Law)

  ...1) Von der Voraussetzung des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 wird abgesehen, wenn der Ausländer seine bisherige Staatsangehörigkeit nicht oder nur unter besonders schwierigen Bedingungen aufgeben kann. Das i...

• PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1982 in Kraft.

• SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...1 Satz 1 die Ursache nicht oder nicht rechtzeitig feststellen lässt oder 9. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 die vorgeschriebene Dokumentation n...

• SchiedsG § 12 (Law)

  ...1) Die Sachkosten der Schiedsstelle trägt die Gemeinde. (2) Zu den Kosten gehört auch der Ersatz von Sachschäden der Schiedspersonen, die durch einen Unfall bei Ausübung ihres Amtes eingetre...

• ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

  ...kten Beschlusses 18/CP.7 der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens zu besorgen, kann die Bundesregierung durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, eine Begre...

• SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)

  ...klärung in Papierform für die Zwecke des Artikels 23 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 zu erstellen, in die er alle Mengen jeder angelandeten Art und die in Artikel 23 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr....

• NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...kung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

  ...kung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

  ...12.00 Uhr, beantragen. Gleiches gilt, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Abstimmungsraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann; in diesem Fall ha...

• SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

  ...können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweisungen erteilen. Sie sind ermächtigt, von Vorschriften dieser Verordnung im Einzelfall zu befreien.

• SchRegDV § 12 (Law)

  ...keit für ein vor dem 18. Juli 1982 vermessenes Seeschiff nach diesem Zeitpunkt auf ein anderes Registergericht über, ist für das neue Blatt der Vordruck nach dem Muster in Anlage 1 zu dieser Verordnun...

• WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

  ...kung gemäß Absatz 1 aufgehoben wird. Diese Befugnis kann durch Vereinbarung der Wohnungseigentümer nicht eingeschränkt oder ausgeschlossen werden. Ist ein Beschluss gemäß Satz 1 gefasst, kann die Verä...

• WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

  ...ktion muss 1. die Angemessenheit und Wirksamkeit der Grundsätze und Vorkehrungen im Sinne der Absätze 1 und 2 sowie die zur Behebung von Defi...

• SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1992 in Kraft.

• ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

  ...kte für eine Straftat vorliegen. Das Brief- und Postgeheimnis nach Artikel 10 des Grundgesetzes wird nach Maßgabe der Sätze 1 und 2 eingeschränkt.

• ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...1. Mai 2014 geltenden Fassung anzuwenden, wenn die Maßnahmen bis zum 1. Juni 2014 nicht vollständig abgeschlossen wurden. (2) Für Amtshandlungen nach § 9 Absatz 1, die vor dem 1. Juni 2014 a...

• ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

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