-
VwGO § 13 (Law)
Bei jedem Gericht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.
-
ScheckG Art 13 (Law)
Wenn ein Scheck, der bei der Begebung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengeset...
-
BImSchV 17 2013 § 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen (Law)
...sammensetzung der Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 oder anderer Erkenntnisse, insbesondere auf Grund der Beurteilung von Einzelmessungen, Emissionskonzentrationen an Stoffen nach Anlage 1 Buchsta...
-
BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)
-
-
StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)
-
BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...sanlagen, die dafür ausgelegt sind, die Abgase durch Verbrennung zu reinigen, und die nicht als unabhängige Feuerungsanlagen betrieben werden, 3. ...
-
BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)
...Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden, dass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres bestimmt die zuständige Be...
-
BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)
...satz 1 Satz 2 Nummer 3, § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 erfüllt werden, von einer nach § 29b Absatz 2 in Verbindung mit § 26 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt g...
-
BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)
...sanlage für feste Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 vor Inbetriebnahme mit einem Bunker auszurüsten, der mit einer Absaugung zu versehen ist und dessen abgesaugte Luft der Feuerung zuzuführen ist....
-
BImSchV 17 2013 § 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)
...satz 1 für organische Stoffe, angegeben als Gesamtkohlenstoff, und für Kohlenmonoxid eingehalten werden. Die zuständigen Behörden haben Ausnahmegenehmigungen na...
-
BImSchV 17 2013 § 15 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)
...sanlage der zuständigen Behörde durch die Bescheinigung einer Stelle für Kalibrierungen nachzuweisen, die von der zuständigen Landesbehörde oder der nach Landesrecht bestimmten Behörde nach § 29b Absa...
-
BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)
...sanlagen gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet, so gilt die von solchen Feuerungsanlagen gebildete Kombination als eine einzige Feuerungsanlage; die Feuerungswärmeleistung dieser Feuerungsanlage...
-
BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)
...sanlage der zuständigen Behörde durch die Bescheinigung einer Stelle für Kalibrierungen nachzuweisen, die von der zuständigen Landesbehörde oder der nach Landesrecht bestimmten Behörde nach § 29b Absa...
-
BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...satz 1 dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unverzüglich zur Weiterleitung an die Europäische Kommission zuzuleiten.
-
BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)
...satzes und des Absatzes 2 eingehalten werden. Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass 1. kein Tagesmittelwert die folgende...
-
BImSchV 17 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen (Law)
...sanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 50 MW gilt 1. abweichend von Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a ein E...
-
BImSchV 17 2013 § 24 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...17.12.2010, S. 17). (2) Abweichend von § 4 Absatz 2 kann die zuständige Behörde Abfallverbrenn...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 17 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...samt, in das der Anwärter nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag ...
-
BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)
...satz 1 mehr im Feuerraum befinden. Die Brenner sind ausschließlich mit den in Absatz 8 genannten Brennstoffen zu betreiben. Satz 1 ist nicht auf die sonstigen flüssigen Stoffe nach § 1 Absatz 1 anzuwe...