AgrStatG § 18 Erhebungseinheiten (Law)

...kt im unmittelbaren Besitz des Betriebsinhabers oder -leiters befinden, ohne Rücksicht auf das Eigentum oder die sonstigen Rechtsgründe des Besitzes.

BinSchPRG § 18 (Law)

...kt hat.

BeschG § 21 Bußgeldvorschriften (Law)

...keit kann in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 3, 4, 7, 8, 9 oder 11 Buchstabe b mit einer Geldbuße bis zu zwanzigtausend Euro, in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet...

BienSeuchV § 21 (Law)

...Kleinen Beutenkäfer sind. (2) Bienenstände und Futtervorratslager gelten als befallsfrei, wenn 1. alle Bienenvölker de...

EnergieStG § 18 Versandhandel (Law)

...keit keine Bedenken bestehen und die – soweit nach dem Handelsgesetzbuch oder der Abgabenordnung dazu verpflichtet – ordnungsmäßig kaufmännische Bücher führen und rechtzeitig Jahresabschlüsse aufstell...

ErbbauV § 21 (weggefallen) (Law)

BSeeSchG § 18 (weggefallen) (Law)

BSeeSchG § 21 (Law)

...körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 1...

BRüG § 18 (Law)

...krafttreten dieses Gesetzes die Höhe des Schadensersatzbetrages durch rechtskräftige Entscheidung oder gütliche Einigung in Deutscher Mark festgesetzt worden, so gilt der festgesetzte Betrag als Schad...

BRAO § 18 (weggefallen) (Law)

DiätV § 18 (Law)

...Kochsalzersatz zugelassene Zusatzstoffe zugesetzt worden sind, die Angabe "mit Kochsalzersatz", 3. (weggefallen) ...

FinDPrV § 18 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

FlaggRG § 21 (Law)

...kehr und digitale Infrastruktur kann jedoch anordnen, daß solche Seeschiffe den Vorschriften des Bundesrechts über die Rechtsverhältnisse der Schiffsbesatzung auf Kauffahrteischiffen unterliegen, wenn...

GBO § 18 (Law)

...kzuweisen oder dem Antragsteller eine angemessene Frist zur Hebung des Hindernisses zu bestimmen. Im letzteren Fall ist der Antrag nach dem Ablauf der Frist zurückzuweisen, wenn nicht inzwischen die H...

GrdstVG § 18 (Law)

...k die Hofstelle des Betriebes liegt, zu dem das Grundstück gehört. Ist keine Hofstelle vorhanden, so ist die Genehmigungsbehörde zuständig, in deren Bezirk die Grundstücke ganz oder zum größten Teil l...

GVG § 18 (Law)

...keit befreit. Dies gilt auch, wenn ihr Entsendestaat nicht Vertragspartei dieses Übereinkommens ist; in diesem Falle findet Artikel 2 des Gesetzes vom 6. August 1964 zu dem Wiener Übereinkommen vom 18...

GWB § 18 Marktbeherrschung (Law)

...kten und Netzwerken sind bei der Bewertung der Marktstellung eines Unternehmens auch zu berücksichtigen: 1. direkte und indirekte Netzwerkeff...

HufBeschlV § 18 Prüfung (Law)

...kann sich auch auf ein Klauentier - vorrangig Rind - beziehen. In den Fallstudien ist 1. das Erkennen der Beeinträchtigung oder Erkrankung de...

HwWahlO § 21 (Law)

Beschwerden über die Ernennung der Beisitzer des Wahlausschusses entscheidet die höhere Verwaltungsbehörde.

HdlRegVfg § 18 (Law)

...kräftigen oder vollstreckbaren Entscheidung des Prozeßgerichts, so ist dies bei der Eintragung im Register unter Angabe des Prozessgerichts, des Datums und des Aktenzeichens der Entscheidung zu vermer...