• BioAbfV Anhang 2 (zu § 2 Nummer 2, § 3 Absatz 2 bis 7) (Law)

  ...berwachung ist erfolgreich durchlaufen, wenn die für das jeweilige Verfahren vorgegebene Temperatur und Einwirkungsdauer (vgl. Nummer 2.2.1.1, 2.2.2.1, 2.2.3.1 und 2.2.4.1) bei der hygienisierenden Be...

• MitbestGWO 2 2002 § 2 Bekanntmachung des Unternehmens (Law)

  ...bs. 2 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes durch Tarifvertrag errichteten Vertretungen für im Flugbetrieb beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Unternehmens. ...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...2) Bei mehreren Verstößen je Beförderungseinheit wird nur die schwerwiegendste Gefahrenkategorie (wie unter Nummer 32 der Anlage 1 angegeben) angewandt. ...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...bildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Diese...

• FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

  ...Bescheinigung der Gültigkeit und der Ermächtigung für den Inhaber, die mit der Lizenz verbundenen Rechte auszuüben, wobei Folgendes anzugeben ist: 1...

• LMEV Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2 Nummer 3) (Law)

  ...begleitet werden, aus dem in Verbindung mit einer entsprechenden Kennzeichnung der Lebensmittel Angaben über die Beschaffenheit und Menge der Lebensmittel, die Anzahl der Packstücke, das Herkunftsland...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...Bergwerksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...2) Ist im Scheck eine bestimmte Person mit dem Zusatz "oder Überbringer" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber ges...

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...BA = Bundesagentur für Arbeit BF = Bundeszentralamt für Steuern Stellen 1-2 Absender Stellen 3-4 Empfänger ...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...21) 2214 Junge, Edwin 6 5 (5122) ...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...betriebsprüfung (ABl. EG Nr. L 168 S. 1) oder gemäß Artikel 3 Abs. 2 Buchstabe d und Abs. 3 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die freiwillige ...

• AMVV § 5 (Law)

  ...bereitungen aus Stoffen nach einer homöopathischen Verfahrenstechnik, insbesondere nach den Regeln des Homöopathischen Arzneibuches hergestellt sind oder die aus Mischungen solcher Stoffe oder Zuberei...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...Bundesministerium der Finanzen bestellt und abberufen. (2) Die Einzelheiten der Bestellung und Abberufung der Mitglieder des Verwaltungsrats, die Verteilung der Stimmen auf die Mi...

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...Betriebe, dem Wohnen und der Unterbringung von nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben sowie der Versorgung der Bewohner des Gebiets dienenden Handwerksbetrieben. Auf die Belange der land- und for...

• ASG § 5 Befreiungen (Law)

  ...2) § 2 Nr. 2 und 3 gilt nicht für Mitglieder der Betriebs- und Personalräte. (3) § 2 Nr. 2 und 3 gilt nicht für Personen, deren Verpflichtung einen bereits weitgehend geförderten Ausbildungs...

• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...2) Strahlenschutzmeßmittel werden im Einvernehmen mit dem Amt für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung zugelassen. (3) Der Hersteller oder Importbetrieb hat Prüfmuster bereitzustellen...

• AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...256a Abs. 2 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch) zugrunde gelegt; §§ 6 und 7 sind anzuwenden. (4) Eine Beitragserstattung liegt nicht vor, wenn sie vom Berechtigten nicht beantragt wurde und die ...