HGB § 21 (Law)

...chäftsinhabers oder eines Gesellschafters geändert, so kann die bisherige Firma fortgeführt werden.

JuSchG § 21 Verfahren (Law)

...chen inhaltsgleich ist, auch die in Absatz 7 genannten Personen. (3) Kommt eine Listenaufnahme oder eine Streichung aus der Liste offensichtlich nicht in Betracht, so kann die oder der Vorsi...

KerIndAusbV § 21 Abschlussprüfung (Law)

...chnologischen, mathematisch-naturwissenschaftlichen Sachverhalten lösen kann. Dabei soll der Prüfling zeigen, dass er die Arbeitssicherheits-, Gesundheitsschutz- und Umweltschutzbestimmungen berücksic...

KfSachvG § 21 (Law)

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LwVfG § 21 (Law)

(weggefallen)

MOG § 21 Ermächtigungen (Law)

...chaft und Energie durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, soweit dies zur Durchführung von Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 erforderlich ist, Vorsch...

LuftFzgG § 21 (Law)

...ch gegen die Richtigkeit des Registers eingetragen werden. (2) Der Widerspruch wird auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund einer Bewilligung des durch die Berichtigung des Re...

LAnpG § 21 Gläubigerschutz (Law)

...ck melden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie nachweisen, daß durch den Zusammenschluß die Erfüllung ihrer...

RheinLotsO § 21 (Law)

...chen und einwandfrei ausgeübt haben. 2. Die zuständige Behörde kann verlangen, daß die in § 20 Nr. 2 bis 4 vorgesehenen zusätzlichen Fahrten ausgeführt werden. ...

PBefG § 21 Betriebspflicht (Law)

...cht nicht mehr möglich ist oder ihm dies unter Berücksichtigung seiner wirtschaftlichen Lage, einer ausreichenden Verzinsung und Tilgung des Anlagekapitals und der notwendigen technischen Entwicklung ...

SaatV § 21 Nachkontrolle (Law)

...chprüfung auf Sortenechtheit durch. Die Nachkontrollstelle stellt ihm hierfür Teilmengen der nach Absatz 1 Satz 2 gezogenen Proben zur Verfügung; die Nachprüfung kann sich auch auf die nach Absatz 1 S...

PostPersRG § 21 (weggefallen) (Law)

SchRegO § 21 (Law)

...chiffs von Amts wegen zu löschen. Das Registergericht hat den eingetragenen Eigentümer und die sonstigen aus dem Schiffsregister ersichtlichen Berechtigten von der beabsichtigten Löschung zu benachric...

UmwAusbV § 21 Abschlussprüfung (Law)

...chen Abfallwirtschaftliche Prozesse, Kaufmännisches Handeln und Recht sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Abfallwirtschaftliche Prozesse sowie Kaufmännisches Ha...

WoBindG § 21 Untermietverhältnisse (Law)

...che untervermietet. Wird nur ein Teil der Wohnung untervermietet, finden jedoch die Vorschriften des § 4 Abs. 1, 4 und 5 sowie der §§ 5a und 7 Abs. 3 in Verbindung mit § 27 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 und 2 d...

VermG § 21 Ersatzgrundstück (Law)

...cken für Erholungszwecke, die staatlich verwaltet sind oder auf die ein rechtlich begründeter Anspruch auf Rückübertragung geltend gemacht wurde, können beantragen, dass dem Berechtigten ein Ersatzgru...

VSchDG § 21 Akteneinsicht (Law)

...ch der Betroffene nicht anwaltlich vertreten lassen. (3) Den in § 16 Nr. 3 bezeichneten Beteiligten soll das Beschwerdegericht nach Anhörung des Verfügungsberechtigten Akteneinsicht in gleic...

SVSaarAnglG § 21 (Law)

...2 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes Nr. 591 erhalten § 56 die Bezeichnung § 54a ....

TfV § 21 Übergangsvorschriften (Law)

...cken und Durchgangsstrecken können bis zum 4. August 2020 abweichend von § 5 Absatz 2 Satz 3 die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2015 bestehenden örtlichen, zwischen den Eisenbahnen, den zuständigen B...

BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

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