• KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...2005 in Kraft.

• MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

  ...2 Absatz 1 Satz 1 erfolgte Meldung zur Einziehung anzugeben ist; 2. ...

• LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...sarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, hat er die Gründe hierfür unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende die Vers...

• RuStAG § 12 (Law)

  ...sangehörigkeit aus Gründen versagt hat, die der Ausländer nicht zu vertreten hat, oder von unzumutbaren Bedingungen abhängig macht oder über den vollständigen und formgerechten Entlassungsantrag nicht...

• PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...2 in Kraft.

• SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...2 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 oder § 4 Absatz 1 oder 2...

• SchiedsG § 12 (Law)

  ...Sachkosten der Schiedsstelle trägt die Gemeinde. (2) Zu den Kosten gehört auch der Ersatz von Sachschäden der Schiedspersonen, die durch einen Unfall bei Ausübung ihres Amtes eingetreten sin...

• ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

  ...samwerdens dieser Mengenbegrenzung fest und gibt dies im Bundesanzeiger bekannt. (3) Ab dem Zeitpunkt, zu dem die Bundesregierung nach Absatz 2 die Einführung einer Mengenbegrenzung beschlos...

• SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)

  ...23 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 zu erstellen, in die er alle Mengen jeder angelandeten Art und die in Artikel 23 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 genannten Angaben einzutragen hat. ...

• NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

  Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

  (1) Die Erteilung eines Stimmscheins kann schriftlich oder mündlich bei der Gemeindebehörde beantragt werden; eine fernmündliche Antragstellung ist unzulässig. (2) Der Antragsteller muß den ...

• SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

  ...sablaufs Einzelweisungen erteilen. Sie sind ermächtigt, von Vorschriften dieser Verordnung im Einzelfall zu befreien.

• SchRegDV § 12 (Law)

  ...2) Beruht der Übergang der Zuständigkeit auf der Verlegung des Heimathafens oder des Heimatortes, so ist die Verlegung vor der Schließung einzutragen. Sind im Zusammenhang hiermit Anträge auf Eintragu...

• WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

  ...2) Die Zustimmung darf nur aus einem wichtigen Grund versagt werden. Durch Vereinbarung gemäß Absatz 1 kann dem Wohnungseigentümer darüber hinaus für bestimmte Fälle ein Anspruch auf Erteilung der Zus...

• WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

  ...Satz 1 niederzulegenden Grundsätzen festzulegen, welche Personen mit den Kontroll- und Überwachungshandlungen im Sinne des § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Wertpapierhandelsgesetzes betraut sind. ...

• SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...2 in Kraft.

• ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

  ...sanwaltschaft oder, wenn nur die Ahndung als Ordnungswidrigkeit in Betracht kommt, der für die Verfolgung und Ahndung zuständigen Verwaltungsbehörde vorgelegt. Für Postsendungen gilt dies nur, wenn zu...

• ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...2014 geltenden Fassung anzuwenden, wenn die Maßnahmen bis zum 1. Juni 2014 nicht vollständig abgeschlossen wurden. (2) Für Amtshandlungen nach § 9 Absatz 1, die vor dem 1. Juni 2014 angeordn...

• ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

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