• FZV 2011 § 23 Versicherungsnachweis (Law)

  ...kennzeichen dessen maximaler Gültigkeitszeitraum, 6. bei Kurzzeitkennzeichen den Gültigkeitszeitraum, 7. ...

• GrStG 1973 § 23 Zerlegungsstichtag (Law)

  ...kt zugrunde gelegt, auf den der für die Festsetzung des Steuermeßbetrags maßgebende Einheitswert festgestellt worden ist. (2) Ändern sich die Grundlagen für die Zerlegung, ohne daß der Einhe...

• GenRegV § 23 Eintragung der Nichtigkeit von Beschlüssen der Generalversammlung (Law)

  ...keit), so erfolgt die Löschung durch Eintragung eines Vermerkes, der den Beschluss als nichtig bezeichnet. Das Gleiche gilt, wenn der Beschluss durch rechtskräftiges Urteil für nichtig erklärt ist (Ge...

• KVLG 1989 § 23 Mitgliedschaft von Antragstellern (Law)

  ...kgenommen oder die Ablehnung des Antrags unanfechtbar wird. Satz 1 gilt nicht, wenn die Person nach anderen Vorschriften versicherungspflichtig ist. (2) (weggefallen) (3) Eine Mitg...

• IT-FortbV § 23 Gliederung der Prüfung (Strategische Professionals) (Law)

  ...kt- und Geschäftsbeziehungen, 3. Strategisches Personalmanagement. D...

• LAP-gDVerfSchV § 23 Leistungsnachweise während der Fachstudien (Law)

  ...kte jeweils einem der Pflichtfächer aus den Studiengebieten nach § 16 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 zugeordnet sind; Sachverhalte nach § 16 Abs. 2 Nr. 6 können berücksichtigt werden. (3) Während der Ha...

• LAP-mDBNDV § 23 Durchführung der Praktika (Law)

  ...klärung und in der Auswertung ausgebildet. Die Teilabschnitte der praktischen Ausbildung sollen mindestens einen Monat betragen. Außerdem enthält das Praktikum II eine viermonatige, an der praktischen...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 23 Prüfungsamt (Law)

  ...klung und gleichmäßige Anwendung der Bewertungsmaßstäbe und vollzieht die Entscheidungen der Prüfungskommission. (2) Die Aufgaben des Prüfungsamtes können ganz oder teilweise auf andere Behö...

• LAP-mftDBwV § 23 Laufbahnprüfung (Law)

  ...ktischen, einem schriftlichen und einem mündlichen Teil. (5) Die Prüfung ist nicht öffentlich. Angehörige des Prüfungsamtes können teilnehmen. Das Prüfungsamt kann Vertreterinnen und Vertret...

• NachwV 2007 § 23 Kreis der Registerpflichtigen (Law)

  ...kler und Entsorger von Abfällen, soweit eine Pflicht zur Führung von Registern nach 1. § 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder ...

• StrabBO 1987 § 23 Nachrichtentechnische Anlagen (Law)

  ...können. (2) Videoanlagen oder ähnlich wirkende Einrichtungen zur Überwachung von Betriebsvorgängen müssen einen ausreichenden Sichtbereich erfassen und die Betriebsvorgänge deutlich erkennen...

• SVWO 1997 § 23 Zulassung der Vorschlagslisten (Law)

  ...kzuweisen, die ungültig sind oder Mängel aufweisen, die innerhalb der Mängelbeseitigungsfrist oder der eingeräumten Nachfrist nicht behoben worden sind. Über die Zulassung einer zurückgenommenen Vorsc...

• SGB 4 § 23 Fälligkeit (Law)

  ...Krankenkasse und den Entscheidungen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen fällig. Beiträge, die nach dem Arbeitsentgelt oder dem Arbeitseinkommen zu bemessen sind, sind in voraussichtlicher Höhe...

• SGB 11 § 23 Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen (Law)

  ...ko Krankheit bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen mit Anspruch auf allgemeine Krankenhausleistungen oder im Rahmen von Versicherungsverträgen, die der Versicherungspflicht nach § 193 Abs...

• ROG 2008 § 23 Beirat für Raumentwicklung (Law)

  ...klung hat die Aufgabe, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Grundsatzfragen der räumlichen Entwicklung zu beraten. (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digita...

• PostG 1998 § 23 Abweichung von genehmigten Entgelten (Law)

  ...ksam. (3) Die Regulierungsbehörde kann die Durchführung eines Vertrages, der ein anderes als das genehmigte Entgelt enthält oder der nach Absatz 2 Satz 2 unwirksam ist, untersagen.

• WPapG § 23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses (Law)

  ...keverzeichnisses kann unterbleiben, soweit innerhalb der dafür bestimmten Frist (§§ 18 bis 22) die Wertpapiere dem Kommittenten ausgeliefert sind oder ein Auftrag des Kommittenten zur Wiederveräußerun...

• ZFdG § 23 Befugnisse bei Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...können auch nach rechtskräftigem Abschluss des Strafverfahrens, in dem die Aussage erfolgt ist, fortgeführt werden. Für den Fall, dass noch die Strafvollstreckung betrieben wird, sind diese im Einvern...

• VermAnlG § 23 Erstellung und Bekanntmachung von Jahresberichten (Law)

  ...k oder der Vermerk über dessen Versagung sind spätestens neun Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres nachzureichen und nach Absatz 3 bekannt machen zu lassen. (2) Der Jahresberi...

• ViehVerkV 2007 § 23 Kastrations- und Klauenpflegekontrollbuch (Law)

  ...kastrieren, ohne Tierarzt zu sein, haben ein Kastrationskontrollbuch zu führen, aus dem hervorgeht, wann und an welchen Orten und in welchen Betrieben sie Kastrationen vorgenommen haben. Für Personen,...