BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...Die Zulage beträgt für die Beamten und Soldaten der Besoldungsgruppen   12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldung...

SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

...d 1. natürliche und juristische Personen, 2. Vereinigungen, sowei...

DiätV Anlage 10 (zu § 14c Abs. 2 und 3 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

...darf größer als 2 : 1, jedoch höchstens 3 : 1 sein, vorausgesetzt, die Eignung des Erzeugnisses für die besonderen Ernährungsbedürfnisse von Säuglingen wurde durch geeignete Studien nachgewiesen, die ...

BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)

...Der Behälter allein und die innere Oberfläche des Deckels werden unter den gleichen Bedingungen getrennt geprüft. Die Summe der beiden so festgestellten Werte wird je nach Fall auf die Fläche oder das...

AAppO Anlage 10 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 1, Abs. 5 Nr. 1, § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 erster Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

...den Ersten/Zweiten/Dritten *) Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung nach der Approbationsordnung für Apotheker mit der Note ....................

StBGebV Anlage 4 Tabelle D (Law)

...323  42 500   339  45 000   355 ...

SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

...derbeschäftigung § 68 Übermittlung für Aufgaben der Polizeibehörden, der Staatsanwaltschaften, Gerichte und der Behörden d...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 31 bis 44 (weggefallen) (Law)

LuftVZO Muster 10 (Law)

...darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)

WG Art 10 (Law)

...der Begebung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, d...

Grundgesetz Artikel 10 (Law)

...d eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Ge...

BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

...darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN SPEC 51623, Ausgabe Juni 2012...

BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

...den nach § 13 Auszeichnungspflichtigen bei Anlieferung der Ware darüber zu unterrichten, dass die Kraftstoffe 1. den in den § 3 und § 4 Absat...

FRG Anlage 10 (Law)

...31. Dezember 1933 ............. E D C C B ...

ScheckG Art 10 (Law)

...der Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, keine Verbindlichkeit begründen, so hat dies auf die Gü...

BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

...der beteiligten Kreise, sowie auf Grund des § 34 Absatz 2 und des § 37 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und auf Grund des § 2a Absatz 3 des Benzinbleigesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 3 d...

BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

...der Definition nach DIN ISO 8217, Ausgabe Dezember 2013. (6) „Gasöl für den Seeverkehr“ ist jeder Schiffskraftstoff gemäß der Definition der Güteklassen DMX, DMA und DMZ nach Tabelle 1 der D...

BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

...d Erprobungszwecken verwandt und nicht über öffentliche Tankstellen in den Verkehr gebracht werden und die keine schädlichen Umwelteinwirkungen erwarten lassen. (3) Die zuständige Behörde be...

BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

...die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Türkei oder einem anderen Mitglied der Weltha...

BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...der Bromverbindungen als Zusatz zu Kraftstoffen in den Verkehr bringt, 3. entgegen § 3 Absatz 2 oder Absatz 3 einen dort genannten Kraftstof...