• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...kommunalen Versorgungsstrukturen hin, um eine Verbesserung der wohnortnahen Versorgung pflege- und betreuungsbedürftiger Menschen zu ermöglichen. Die Pflegekassen sollen zur Durchführung der ihnen ges...

• SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

  ...6), 2. Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (§ 37), 3. Kombination von ...

• SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  (1) Die Pflegekasse erbringt vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, wenn eine sofortige Leistungserbringung erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu verme...

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...kognitive und kommunikative Fähigkeiten, Verhaltensweisen und psychische Problemlagen, Selbstversorgung, Bewältigung von und selbständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen u...

• SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

  ...63b Absatz 1 des Zwölften Buches findet auf den Entlastungsbetrag keine Anwendung. Abweichend von den Sätzen 1 und 2 darf der Entlastungsbetrag hinsichtlich der Leistungen nach § 64i oder § 66 des Zwö...

• SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

  ...60 Tagen anzusetzen. (3) Die Vorschriften des Zwölften Kapitels des Fünften Buches gelten entsprechend.

• SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

  ...65. Lebensjahres des Verstorbenen geschlossen wurde, 4. den hinterbliebenen Ehegatten eines Beziehers von Landabgaberente. ...

• SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...66fache der monatlichen Bezugsgröße zugrunde zu legen und sind abweichend von § 54 Absatz 2 Satz 2 die Beiträge für jeden Kalendermonat, in dem mindestens für einen Tag eine Mitgliedschaft besteht, zu...

• SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

  ...63 Abs. 2 genannten Höhe zuzuführen. Darüber hinaus verbleibende Überschüsse sind bis zum 15. des Monats an den Ausgleichsfonds nach § 65 zu überweisen. (5) Die Rücklage ist getrennt von den...

• SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

  ...67, 68 genannten Zweck verfügbar sind. (4) Die dem Bundesversicherungsamt bei der Verwaltung des Ausgleichsfonds entstehenden Kosten werden durch die Mittel des Ausgleichsfonds gedeckt. Das ...

• SGB 11 § 67 Monatlicher Ausgleich (Law)

  (1) Jede Pflegekasse ermittelt bis zum 10. des Monats 1. die bis zum Ende des Vormonats gebuchten Ausgaben, ...

• SGB 11 § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen (Law)

  ...6 bestanden hat und 2. die vor dem 1. Mai 1996 erbrachten Pflegeleistungen von der zuständigen Pflegekasse aufgrund eines von ihr mit der Pf...

• SGB 11 § 81 Verfahrensregelungen (Law)

  ...6 verlangen. Sie entscheiden für alle Beteiligten verbindlich über die streitbefangenen Punkte unter Ausschluss des Rechtswegs. Die Kosten des Verfahrens nach Satz 2 und das Honorar des Vorsitzenden s...

• SGB 11 § 82a Ausbildungsvergütung (Law)

  ...kosten (Personal- und Sachkosten) sowie für die Verwaltungskosten der nach Landesrecht für das Umlageverfahren zuständigen Stelle bleiben unberücksichtigt. ...

• SGB 11 § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts (Law)

  (1) Die Pflegesätze, die Entgelte für Unterkunft und Verpflegung sowie die gesondert berechenbaren Investitionskosten (Gesamtheimentgelt) werden für den Tag der Aufnahme des Pflegebedürftigen in das P...

• SGB 11 § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen (Law)

  ...Kostenträger zu stellen.

• SGB 11 § 92a Pflegeheimvergleich (Law)

  ...kosten miteinander zu vergleichen. (2) In der Verordnung nach Absatz 1 sind insbesondere zu regeln: 1. die ...

• SGB 11 § 92b Integrierte Versorgung (Law)

  (1) Die Pflegekassen können mit zugelassenen Pflegeeinrichtungen und den weiteren Vertragspartnern nach § 140a Absatz 3 Satz 1 des Fünften Buches Verträge zur integrierten Versorgung schließen oder de...

• SGB 11 § 103 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer (Law)

  (1) Die Pflegekassen, die anderen Träger der Sozialversicherung und die Vertragspartner der Pflegekassen einschließlich deren Mitglieder verwenden im Schriftverkehr und für Abrechnungszwecke untereina...

• SGB 11 § 106 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  Die Landesverbände der Pflegekassen (§ 52) können mit den Leistungserbringern oder ihren Verbänden vereinbaren, daß 1. der Umfan...