EuWO 1988 Anlage 30 (zu § 71 Abs. 4) (Law)

...7. I.......................I............I als Beisitzer/in I I 8. I.......................I............I als Beisitzer/in I ...

GrdstVG (XXXX) §§ 27 bis 30 (Law)

MOG (XXXX) §§ 29 und 30 (weggefallen) (Law)

BBG 2009 § 30 Beendigungsgründe (Law)

Das Beamtenverhältnis endet durch 1. Entlassung, 2. Verlust der Beam...

ÄApprO 2002 § 30 Mündlich-praktische Prüfung (Law)

...7. die Notwendigkeit und die grundlegenden Prinzipien der Koordinierung von Behandlungsabläufen erkennt und 8. ...

BBiG 2005 § 30 Fachliche Eignung (Law)

(1) Fachlich geeignet ist, wer die beruflichen sowie die berufs- und arbeitspädagogischen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt, die für die Vermittlung der Ausbildungsinhalte erforderlich ...

BImSchV 39 § 30 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...7/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) (ABl. L 108 vom 25.4.2007, S. 1) entsprechen. ...

BEGDV 3 § 30 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

(1) Für die Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe findet § 14 entsprechende Anwendung. (2) War der Verfolgte mit Rücksicht auf seine familienrechtlichen Beziehungen zum Unternehmer ...

BierStG 2009 § 30 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...7 Satz 1 eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig erstattet.

DPMAV 2004 § 30 Maßnahmen der Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren (Law)

(1) Der Antrag auf Eintragung einer Maßnahme der Zwangsvollstreckung in das Register kann vom Inhaber des eingetragenen Schutzrechts oder von demjenigen, der die Zwangsvollstreckung betreibt, gestellt...

BWO 1985 § 30 Vermerk im Wählerverzeichnis (Law)

Hat ein Wahlberechtigter einen Wahlschein erhalten, so wird im Wählerverzeichnis in der Spalte für den Vermerk über die Stimmabgabe "Wahlschein" oder "W" eingetragen.

BLV 2009 § 30 Verlängerung der Probezeit (Law)

...7 Absatz 3 des Pflegezeitgesetzes bis zu drei Jahren pro Angehöriger oder Angehörigem sowie 5. einer Beurlaubung nach § 24 Absatz 2 des Gese...

BNDG § 30 Beteiligung an gemeinsamen Dateien mit ausländischen öffentlichen Stellen (Law)

Eine Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes an von ausländischen öffentlichen Stellen errichteten gemeinsamen Dateien im Sinne des § 26 Absatz 1 bedarf der Zustimmung des Bundeskanzleramtes. § 29 A...

GrStG 1973 § 30 Abrechnung über die Vorauszahlungen (Law)

(1) Ist die Summe der Vorauszahlungen, die bis zur Bekanntgabe des neuen Steuerbescheids zu entrichten waren (§ 29), kleiner als die Steuer, die sich nach dem bekanntgegebenen Steuerbescheid für die v...

GasNZV 2010 § 30 (weggefallen) (Law)

GenTG § 30 Erlaß von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften (Law)

...7. dass und welche verantwortlichen Aufsichtspersonen zur Aufsicht über gentechnische Arbeiten und Freisetzungen sowie über andere Arbeiten im Gefahrenbereich bestellt u...

IT-FortbV § 30 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Strategische Prozesse" (Wirtschaftsinformatiker) (Law)

Durch die Ausarbeitung und das Fachgespräch gemäß § 24 soll der Prüfungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin nachweisen, dass er/sie in der Lage ist, strategische Unternehmensentscheidunge...

HZvG 2002 § 30 Beteiligung des Bundes im Umlageverfahren (Law)

(1) Die Mittel für die Ausgaben der umlagefinanzierten Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung werden durch Beiträge der Versicherten und der Arbeitgeber sowie durch einen jährlichen Zuschuss des B...

LAP-gntDBWVV 2005 § 30 Zwischenprüfung (Law)

...7) Wer die Zwischenprüfung nicht bestanden hat, kann sie spätestens fünf Monate nach Abschluss des Grundstudiums und frühestens einen Monat nach Bekanntgabe des Ergebnisses einmal wiederholen; in begr...

LAP-mDBNDV § 30 Aufsichtsarbeiten (Law)

(1) Das Prüfungsamt bestimmt die Aufgaben für die Aufsichtsarbeiten. (2) Die Fachlehrerinnen und Fachlehrer legen ihm spätestens vier Wochen vor Beginn der Prüfung jeweils zwei Vorschläge mi...