-
GenTG § 17 Verwendung von Unterlagen (Law)
...chtigt, sowie jeweils Namen und Anschrift des anderen. Sind Tierversuche nicht Voraussetzung, so bedarf es zur Verwendung von vertraulichen Unterlagen eines Dritten dessen schriftlicher Zustimmung. Di...
-
GeoITAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...chniker/zur Vermessungstechnikerin vom 17. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3889) und die Bergvermessungstechniker-Ausbildungsverordnung vom 28. Januar 1993 (BGBl. I S. 137) außer Kraft.
-
HebG 1985 § 17 (Law)
...chülerin und der Schüler die staatliche Prüfung nicht, so verlängert sich das Ausbildungsverhältnis auf ihren schriftlichen Antrag bis zur nächstmöglichen Wiederholungsprüfung, höchstens jedoch um ein...
-
KlauenPflPrV § 17 Bestehen der Prüfung (Law)
...ch § 13 Absatz 2 und die Prüfung nach § 15 Absatz 5 bei mangelhaften Leistungen jeweils durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschl...
-
KHG § 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung (Law)
...ch der psychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen die Vorgaben des § 17d. (2) Soweit tagesgleiche Pflegesätze vereinbart werden, müssen diese medizinisch leistungsgerecht sein und e...
-
NeuGlV § 17 Verlorene Stimmscheine (Law)
...cheine werden nicht ersetzt. Versichert ein Stimmberechtigter glaubhaft, daß ihm der beantragte Stimmschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Abstimmung, 12.00 Uhr, ein neuer Stimmsch...
-
PatAnwO § 17 Aussetzung des Zulassungsverfahrens (Law)
...chaft kann ausgesetzt werden, wenn gegen die antragstellende Person wegen des Verdachts einer Straftat ein Ermittlungsverfahren oder ein strafgerichtliches Verfahren schwebt. (2) Die Entsche...
-
PostPersRG § 17 Weiterbeschäftigte Beamte (Law)
...ch. (3) Absatz 2 gilt entsprechend für Beschäftigungen nach der Beendigung eines öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnisses oder eines außertariflichen Angestelltenverhältnisses nach § 47 Absa...
-
UmwStG 1995 § 17 (Law)
(weggefallen)
-
VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)
...che Abschriften sind mit dem Vermerk: "Gefertigt am ..." abzuschließen. Der Vermerk ist nicht zu unterzeichnen. Die Beglaubigung einer Abschrift geschieht durch einen unter die Abschrift zu ...
-
UmstBauSparkV § 17 Durchlaufende Kredite (Law)
...chlaufende Kredite aus Treuhandgeschäften sind auf der Aktivseite und auf der Passivseite mit dem gleichen Betrage anzusetzen und bei der Berechnung des vorläufigen Eigenkapitals nach § 4 Abs. 1 A d S...
-
PflBeschauV 1989 § 17 (Law)
(weggefallen)
-
StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)
...chriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende den Kandidaten vorläufig ausschließen. (2) Über den Ausschluß und die Folgen entscheidet der Prüfungsausschuß nach Anhören des Kandid...
-
WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)
...chtigen Tochterunternehmens gemäß dem Formular der Anlage dieser Verordnung. (3) Für die Zwecke der Berechnung des Stimmrechtsanteils ist die letzte Veröffentlichung nach § 26a des Wertpapie...
-
ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)
...chutz mitwirkenden öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen übermittelt werden und nur, soweit die Kenntnis der Daten aus Sicht des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe für Zweck...
-
WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)
...chtungsverfahren nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 die Mehrheit der Beteiligten die Errichtung eines Verbands ab, kann die Aufsichtsbehörde das Verfahren in ein solches nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 überleiten, so...
-
ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)
...ckelt werden, sind unter Angabe der Kontoverbindung aufzuführen. Die Teilnahme an Zahlungssystemen ist darzustellen. (2) Die Absicherung der Kundengelder ist darzustellen und ihre Wirksamkei...
-
SGB 8 § 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Law)
...che sind entsprechend ihrem Entwicklungsstand an allen sie betreffenden Entscheidungen der öffentlichen Jugendhilfe zu beteiligen. Sie sind in geeigneter Weise auf ihre Rechte im Verwaltungsverfahren ...
-
AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)
...ch erteilt. Beschränkungen und Nebenbestimmungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...
-
BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)
...ch Abschnitt 9.3 der DIN EN 15852:2010, Ausgabe November 2010, ist eine wöchentliche Probenahme zulässig, sofern die Erfassungseigenschaften dadurch nicht beeinträchtigt werden. ...