PAuswV § 9 Qualitätsstatistik (Law)

...k erfassten anonymisierten Einzeldaten dem Bundesministerium des Innern, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und dem Bundeskriminalamt zur Verfügung.

RohrMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

SachenRBerG § 9 Nutzer (Law)

...Käufer eines Gebäudes oder einer baulichen Anlage, wenn der Kaufvertrag bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 abgeschlossen wurde und nach den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik sel...

SamEnV § 9 Prüfeinsatz (Law)

...kt zur künstlichen Besamung im Inland verwendet werden kann. (4) Die Zuchtorganisation, die den Prüfeinsatz durchführt, bestimmt, wie viele Samenportionen als Prüfsamen je männl...

PodAPrV § 9 Benotung (Law)

...kennen lässt, dass die notwendigen Grundkenntnisse vorhanden sind und die Mängel in absehbarer Zeit behoben werden können, - ...

PStG § 9 Beurkundungsgrundlagen (Law)

...kunden nicht oder nur mit erheblichen Schwierigkeiten oder unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so können auch andere Urkunden als Beurkundungsgrundlage dienen. Sind auch diese nicht einfacher zu b...

PackmAusbV § 9 Anrechnungsregelung (Law)

...kt Druckweiter- und Papierverarbeitung kann die Ausbildungsdauer einer Berufsausbildung zum Packmitteltechnologen oder zur Packmitteltechnologin um zwei Jahre verkürzt werden.

PapKuVerarbIndMeistPrV § 9 Übergangsvorschriften (Law)

...kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch nach dieser Verordnung durchführen; § 8 Abs. 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Abl...

PatAnwO § 9 Prüfungskommission (Law)

...kommission wird bei dem Patentamt gebildet. Das Bundesamt für Justiz beruft in diese Kommission Mitglieder des Patentgerichts und des Patentamts sowie Patentanwälte und Patentassessoren. Vor der Beruf...

WStrG § 9 Strafarrest (Law)

...kung des Strafarrestes verjährt in zwei Jahren.

ZÄPrO § 9 (Law)

...kannt ist. (3) Enthält der Nachweis über die Hochschulzugangsberechtigung keine Leistungsnote in Latein, so kann der Nachweis der notwendigen Lateinkenntnisse durch Ablegen einer Ergänzungsp...

VersammlG § 9 (Law)

...kenntlich sein. (2) Der Leiter ist verpflichtet, die Zahl der von ihm bestellten Ordner der Polizei auf Anfordern mitzuteilen. Die Polizei kann die Zahl der Ordner angemessen beschränken. ...

VerschG § 9 (Law)

...kt gestorben ist. Dies gilt auch, wenn vor der Todeserklärung ein anderer Zeitpunkt im Sterberegister eingetragen ist. (2) Als Zeitpunkt des Todes ist der Zeitpunkt festzustellen, der nach d...

VSchDG § 9 Bußgeldvorschriften (Law)

...keit kann mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörden im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind im Rahmen ihrer jewei...

VSchwKrSchV § 9 Sperrbezirk (Law)

...k Schilder mit der deutlichen und haltbaren Aufschrift "Vesikuläre Schweinekrankheit - Sperrbezirk" gut sichtbar an. 2. ...

VServiceAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

...997 in Kraft.

WaStrÜbgVtr § 9 (Law)

Vom 1. April 1921 an fließen alle Einnahmen dem Reich zu und werden alle Ausgaben vom Reich bestritten. Soweit jedoch in sinngemäßer Anwendung der bisherigen Haushaltsgrundsätze des Landes Einnahmen u...

VeranstFachwPrV § 9 Ausbildereignung (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz nachgewiesen. Dem Prüfungsteilnehmer oder der Prüfungsteilnehmerin ist ein Zeugnis auszustellen, aus dem hervorgeht, dass die berufs- u...

MTA-APrV Anlage 9 (zu § 25b Absatz 9) (Law)

...Kenntnisprüfung für . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

GetrAuVÜV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)