• PaßG 1986 § 4 Paßmuster (Law)

  ...8. Farbe der Augen, 9. Wohnort, 10. Staatsangehör...

• RebPflV 1986 § 4 Antrag (Law)

  ...8 Abs. 2 Nr. 4 des Saatgutverkehrsgesetzes beizufügen.

• NachwV 2007 § 4 Eingangsbestätigung (Law)

  Die für den Abfallentsorger zuständige Behörde hat dem Abfallerzeuger und dem Abfallentsorger innerhalb von zwölf Kalendertagen den Eingang der Nachweiserklärungen unter Angabe des Eingangsdatums zu b...

• NaturwMechAusbV 2003 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...8 nachzuweisen.

• TierZG 2006 § 4 Verfahren (Law)

  ...8. bei einer Zuchtorganisation, die ein Zuchtregister führt, zusätzlich a) ...

• TKÜV 2005 § 4 Grenzen des Anwendungsbereichs (Law)

  (1) Telekommunikation, bei der die Telekommunikationsanlage im Rahmen der üblichen Betriebsverfahren erkennt, dass sich das Endgerät, das die zu überwachende Kennung nutzt, im Ausland bef...

• TrinkwV 2001 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  (1) Trinkwasser muss so beschaffen sein, dass durch seinen Genuss oder Gebrauch eine Schädigung der menschlichen Gesundheit insbesondere durch Krankheitserreger nicht zu besorgen ist. Es muss rein und...

• TWirtAusbV 2005 § 4 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit) sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruf...

• VersatzV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 4) (Law)

  ...837 - 2838 1 Allgemei...

• WDO 2002 § 4 Beteiligung der Vertrauensperson (Law)

  ...8 und 29 des Soldatenbeteiligungsgesetzes. Das Ergebnis der Anhörung der Vertrauensperson ist dem Soldaten vor dessen Anhörung nach § 14 Abs. 1 Satz 3, § 32 Abs. 5 Satz 1 oder nach § 93 Abs. 1 Satz 2 ...

• VwFAngAusbV 1999 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...8 nachzuweisen. (5) Zur Ergänzung und Vertiefung der Berufsausbildung sind die Fertigkeiten und Kenntnisse in den Fachrichtungen Bundesverwaltung, Landesverwaltung, Kommunalverwaltung und Ki...

• SUG § 4 Sachlicher Geltungsbereich des Abschnitts 2 (Law)

  Dieser Abschnitt gilt für Untersuchungen durch Ermittlung und Auswertung der Ursachen von im Schiffsbetrieb auftretenden Seeunfällen seitens nachstehend bestimmter verantwortlicher Personen in der See...

• PharmAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...8. Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik, 9. Herstellen und Verpacken von Arzneimitteln, ...

• SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)

  (1) Versicherungsfrei sind 1. Personen, soweit für sie beamtenrechtliche Unfallfürsorgevorschriften oder entsprechende Grundsätz...

• SiebdrAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...8 Rotativer Siebdruck, I.9 Tampondruck, ...

• SLV 2002 § 4 Einstellung (Law)

  (1) Einstellung ist die Begründung eines Wehrdienstverhältnisses. (2) Soldatinnen und Soldaten werden für alle Laufbahnen im untersten Dienstgrad der Mannschaften eingestellt, soweit durch d...

• Sport/FitnessAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• SportbootVermV-Bin2000 § 4 Bootszeugnis (Law)

  ...8 Abs. 1 der See-Sportbootverordnung treten, sofern darin als Fahrtbereich auch die zu befahrenden Binnenschifffahrtsstraßen eingetragen sind. (5) Das Bundesministerium für Verkehr und digit...

• SprengG 1976 § 4 Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich (Law)

  Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung 1. dem Stand der Wissenschaft und Te...

• SprengV 2 § 4 Lager- und Verträglichkeitsgruppenzuordnung (Law)

  (1) Wer explosionsgefährliche Stoffe, die in der vorgesehenen Verpackung von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (Bundesanstalt) noch keiner Lagergruppe zugeordnet sind, ...