• KaffeeStV 2010 § 6 Sicherheitsleistung (Law)

  ...6 Absatz 1 Satz 5 des Gesetzes festgelegt. Die Höhe der Sicherheitsleistung ist regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. (2) Sind Steuerbelange gefährdet, kann das zuständige ...

• KartRingfV 2001 § 6 Schutzmaßnahmen in der Sicherheitszone (Law)

  ...und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. EG Nr. L 169 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/35/EG der Kommission vom 24. März 2006 (ABl. EU Nr. L 88 S...

• LandBauMTAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit berücksichtigen, c) einen Arbeitsplan und ein Prüf- und Messprotokoll anfer...

• LAP-gDBNDV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...undesnachrichtendienst von einer unabhängigen Auswahlkommission durchgeführt und besteht aus einem schriftlichen und einem mündlichen Teil. Die Richtlinien des Bundesnachrichtendienstes für das Auswah...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...und zwei Beamtinnen oder Beamten des gehobenen Dienstes der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes als Beisitzenden. Die Mitglieder sind unabhängig und an Weisungen nicht gebunden. Die Au...

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• RevjAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...und Umweltschutzes, Maßnahmen zum Artenschutz und zur Nachhaltigkeit sowie betriebliche Vorgaben berücksichtigen, Arbeitsmittel und -abläufe festlegen, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschu...

• SeilAusbV 2008 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz, zur Kundenorientierung, zur Wirtschaftlichkeit und zur Qualitätssicherung berücksichtigen und i) ...

• PAuswG § 6 Gültigkeitsdauer; vorzeitige Beantragung; räumliche Beschränkungen (Law)

  ...6a erforderlich ist; sie darf einen Zeitraum von drei Jahren nicht überschreiten. (5) Eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer ist nicht zulässig. (6) Die Gültigkeitsdauer eines Ausw...

• PflBeschauV 1989 § 6 Zeugnisse (Law)

  ...undheitszeugnisse und Pflanzengesundheitszeugnisse für die Wiederausfuhr, die den in der Richtlinie 2000/29/EG aufgeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände beiliegen (ABl. L 31...

• PfWirtAusbV 2010 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...und versorgen und dabei Gesichtspunkte des Tierschutzes, der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit beachten sowie Arbeitsabläu...

• SchKfmAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...undelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• PostPersRG § 6 Verwendung auf einem Arbeitsposten mit geringerer Wertigkeit (Law)

  ...undgehalt entspricht, wenn betriebliche Gründe es erfordern und die Tätigkeit auf Grund der Vorbildung oder Berufsausbildung zumutbar ist. Die Verwendung steht einer Beförderung im Rahmen einer regelm...

• ParkettlAusbV 2002 § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• PassV 2007 § 6 Befreiung von der Passpflicht (Law)

  ...und Reisende auf Schiffen der See- und Küstenschifffahrt, auf Fischerei-, Sport- und anderen Wasserfahrzeugen, wenn weder ein ausländischer Hafen angelaufen noch auf andere Weise Landverbindung mit de...

• NMV 1970 § 6 Erhöhung der Kostenmiete wegen baulicher Änderungen (Law)

  (1) Hat der Vermieter für sämtliche öffentlich geförderten Wohnungen bauliche Änderungen auf Grund von Umständen, die er nicht zu vertreten hat, vorgenommen, so kann er zur Berücksichtigung der hierdu...

• PsychTh-APrV § 6 Unterbrechung der Ausbildung, Anrechnung anderer Ausbildungen (Law)

  ...und sicherstellt, daß er das Ausbildungsziel nach § 1 Abs. 2 erreicht. Die Dauer und Inhalte der weiteren Ausbildung werden von der zuständigen Behörde festgelegt; sie legt ferner die Gesamtstundenzah...

• PTA-APrV § 6 Benotung (Law)

  ...undkenntnisse vorhanden sind und die Mängel in absehbarer Zeit behoben werden können, - "ungenügend" (6), wenn die...

• TWirtAusbV 2005 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...und Fähigkeiten nach § 5 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbi...

• UmwG 1995 § 6 Form des Verschmelzungsvertrags (Law)

  ...undet werden.