• SGB 5 § 309 Versicherter Personenkreis (Law)

  ...§ 1 Abs. 3 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes) zurückgelegt wurden, gelten als Zeiten einer Pflichtversicherung bei einer Krankenkasse im Sinne dieses Buches. Für die Anwendung des §...

• SGB 5 § 310 Leistungen (Law)

  ...§ 30 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 7 gelten für den Zeitraum der Jahre 1989 bis 1991 als in Anspruch genommen. (4) bis (11) (weggefallen)

• SGB 5 § 313 (weggefallen) (Law)

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• SGB 5 § 319 Übergangsregelung zum Krankengeldwahltarif (Law)

  ...§ 53 Absatz 6 abgeschlossen haben, enden zu diesem Zeitpunkt. (2) Versicherte, die am 31. Juli 2009 Leistungen aus einem Wahltarif nach § 53 Absatz 6 bezogen haben, haben Anspruch auf Leistu...

• SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

  ...§ 8 Absatz 3 in Verbindung mit § 8 Absatz 1 oder nach § 8 Absatz 3 in Verbindung mit den §§ 8a und 8 Absatz 1 des Vierten Buches ausüben, in dieser Beschäftigun...

• SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

  (1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge s...

• SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

  ...§ 126a Abs. 1 der Strafprozessordnung untergebracht sind. Dies gilt nicht für Versicherte im erleichterten Strafvollzug bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. ...

• SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

  ...§ 44 des Fünften Buches haben und ambulante Leistungen zur Prävention und Nachsorge in einem zeitlich geringen Umfang erhalten, haben ab Inkrafttreten der Vereinbarung nach Absatz 4 nur Anspruch auf Ü...

• SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

  ...§ 45 des Zehnten Buches) und zur Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (§ 48 des Zehnten Buches). (3g) Ein nach Absatz 3f Satz 2 zu erstattender Bet...

• SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...§ 2 Abs. 2 Neuntes Buch) anerkannt sind und 3. die Wartezeit von 35 Jahren erfüllt haben. ...

• SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

  Der Anspruch des Versicherten auf eine Rente wegen Alters ist nicht als ein Grund anzusehen, der die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz bedingen...

• SGB 6 § 45 Rente für Bergleute (Law)

  ...§ 43 Abs. 4 und 5 ist anzuwenden.

• SGB 6 § 53 Vorzeitige Wartezeiterfüllung (Law)

  ...§ 3 oder § 4 genannten Gründen gezahlt worden sind oder als gezahlt gelten oder 3. für Anrechnungszeiten Beiträge gezahlt worden sind, die e...

• SGB 6 § 55 Beitragszeiten (Law)

  ...§ 3 oder § 4 genannten Gründen Beiträge gezahlt worden sind oder als gezahlt gelten, oder 3. Beiträge für Anrechnungszeiten, die ein Leistun...

• SGB 6 § 56 Kindererziehungszeiten (Law)

  (1) Kindererziehungszeiten sind Zeiten der Erziehung eines Kindes in dessen ersten drei Lebensjahren. Für einen Elternteil (§ 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und Abs. 3 Nr. 2 und 3 Erstes Buch) wi...

• SGB 6 § 61 Ständige Arbeiten unter Tage (Law)

  (1) Ständige Arbeiten unter Tage sind solche Arbeiten nach dem 31. Dezember 1967, die nach ihrer Natur ausschließlich unter Tage ausgeübt werden. (2) Den ständigen Arbeiten unte...

• SGB 6 § 67 Rentenartfaktor (Law)

  Der Rentenartfaktor beträgt für persönliche Entgeltpunkte bei ...

• SGB 6 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...§ 68 Abs. 2 Satz 1), 2. für das folgende Kalenderjahr das auf volle Euro gerundete vorläufige Durchschnittsentgelt, das sich ergibt, wenn da...

• SGB 6 § 78a Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten (Law)

  ...§ 56 Absatz 4 vorliegen, 2. die Voraussetzung nach § 57 Satz 2 nicht erfüllt wird oder 3. ...

• SGB 6 § 80 Monatsbetrag der Rente (Law)

  Liegen der Rente persönliche Entgeltpunkte sowohl der knappschaftlichen Rentenversicherung als auch der allgemeinen Rentenversicherung zugrunde, sind aus den persönlichen Entgeltpunkten der knappschaf...