• MntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)

  (1) Über die Einstellung entscheidet das Bundesverwaltungsamt auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens, in dem festgestellt wird, ob die Bewerberinnen und Bewerber nach ihren Kenntnissen, Fähigkeiten...

• PelzVAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

• SamEnV § 4 Ausnahmen (Law)

  ...191 S. 36) und Artikel 1 der Entscheidung 96/81/EG der Kommission vom 12. Januar 1996 zur Änderung der Entscheidungen 92/260/EWG, 93/196/EWG, 93/197/EWG und 94/467/EG hinsichtlich der Kategorien von H...

• SchiedsG § 4 (Law)

  ...1) Die Schiedsperson wird als Vorsitzender oder Stellvertreter einer Schiedsstelle von der Gemeindevertretung auf fünf Jahre gewählt. (2) Das Amt der Schiedsperson endet vorzeitig, wenn die ...

• OrthV § 4 Stützapparate (Law)

  Stützapparate können als Erstausstattung doppelt geliefert werden. Ein wasserfester Stützapparat kann zusätzlich geliefert werden.

• SeefiV § 4 Vermarktungskontrollen (Law)

  ...abrechnungen der für die Entgegennahme zuständigen Behörde abzugeben oder solche Meldungen oder Verkaufsabrechnungen Dritter an diese Behörde weiterzuleiten. Die Entscheidung nach Satz 1 ergeht im Ben...

• NatPMSchweizV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...192, 2/191 und 2/181 im Naturschutzgebiet liegen. Von hier verläuft die Grenze des Naturschutzgebietes entlang der rechten Uferlinie des Stobbers an den Grenzen der Flurstücke 2/177, 2/178 und 2/179 b...

• NOKBefAbgV § 4 (Law)

  ...1) Der Anspruch auf Zahlung der Befahrungsabgaben verjährt nach drei Jahren. Die Verjährung beginnt mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Anspruch fällig geworden ist. (2) Die Verjährung...

• ODV § 4 Bevollmächtigte (Law)

  ...1. die technischen Unterlagen für die Marktüberwachungsbehörden über mindestens den Zeitraum bereitzuhalten, der in Absatz 1.8.7.1.5 in Verbindung mit Absatz 6.2.2.5.6 o...

• UErgG § 4 (Law)

  ...1) Gutschriften in Deutscher Mark auf Grund der Uraltkontenbestimmung vom 23. Dezember 1949 (Verordnungsblatt für Groß-Berlin Teil I S. 509) und der hierzu erlassenen Vorschriften und Richtlinien find...

• WiPrPrüfV § 4 Prüfungsgebiete (Law)

  ...1) Prüfungsgebiete sind 1. Wirtschaftliches Prüfungswesen, Unternehmensbewertung und Berufsrecht, 2. ...

• ZÄPrO § 4 (Law)

  ...1) Die Prüfungen werden vor einer staatlichen Prüfungskommission (Prüfungsausschuß) abgelegt. (2) Bei jeder Universität werden ein gemeinsamer Ausschuß für die naturwissenschaftliche und die...

• WaStrÜbgVtr § 4 (Law)

  ...1. März 1931 gegen eine angemessene jährliche Entschädigung weiterzubenutzen. Vom 1. April 1930 an sind die Länder berechtigt, dem Reich die Benutzung mit einer einjährigen Frist zu kündigen. Die Künd...

• SpielzHerstAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• ThermMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, ...

• TierSchG § 4 (Law)

  ...1 Fische in Anwesenheit einer Aufsichtsperson zum Zweck des Tötens betäubt oder getötet, so genügt es, wenn diese den Sachkundenachweis erbringt. Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht für das Betäuben zum Zw...

• ZahlPrüfbV § 4 Anlagen (Law)

  Soweit erläuternde Darstellungen zu den in dieser Verordnung geforderten Angaben erstellt werden, können diese zum Zwecke der besseren Lesbarkeit als Anlagen zum Prüfungsbericht vorgelegt werden, wenn...

• ZHG § 4 (Law)

  ...1 Satz 1 Nr. 2 weggefallen ist. Sie kann widerrufen werden, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 weggefallen ist.

• BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

  ...10, 50) 1. Die Messöffnung ist grundsätzlich im Verbindungsstück zwischen Wärmeerzeuger und Schornstein hinter dem letzt...

• SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...1. Sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes 1 – ...