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SprengV 1 § 40a (Law)
(1) Vor der erstmaligen Erbringung einer nur vorübergehenden und gelegentlichen Dienstleistung im Inland, welche den Zugang zu dem Gesetz unterliegenden Stoffen oder Gegenständen erfordert, überprüft ...
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SprengV 1 § 41 (Law)
...16 des Gesetzes auf der Grundlage der automatisierten Datenverarbeitung ist zulässig. In diesem Fall ist Absatz 2 Satz 1 und 2 sowie Absatz 5 Satz 1 nicht anzuwenden. Es ist sicherzustellen, dass Eint...
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SprengV 1 § 42 (Law)
...1) Das Verzeichnis muß mindestens enthalten: 1. die Bezeichnung des Betriebes sowie den Namen der Person und ihres Stellvertreters, die das V...
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SprengV 1 § 43 (Law)
...16 des Gesetzes sind die §§ 41 und 42 Abs. 1 und 2 mit folgender Maßgabe entsprechend anzuwenden: 1. anstelle der Angaben nach § 42 Abs. 1 Nr...
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SprengV 1 § 44 (Law)
...1 kann allgemein verfügt werden, dass die Forderung nach § 42 Absatz 1 Nummer 5 als erfüllt gilt, wenn neben dem nach § 41 Absatz 1 bis 5 handschriftlich geführten Verzeichnis ein zusätzliches, elektr...
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SprengV 1 § 45 (Law)
(1) Beim Bundesministerium des Innern wird ein Sachverständigenausschuß für explosionsgefährliche Stoffe gebildet. (2) Den Vorsitz im Ausschuß führt ein Vertreter des Bundesministeriums des ...
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SprengV 1 § 46 (Law)
...1 Abs. 1 Nr. 16 des Sprengstoffgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 14 Absatz 1, 5 oder 6, § 18 Absatz 1 oder § 18...
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SprengV 1 § 47 (Law)
...1 Absatz 1 Nummer 1 bis 1b, 2, 2a und 3 Buchstabe a des Sprengstoffgesetzes wird auf die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung übertragen.
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SprengV 1 § 48 (Law)
...1. Juli 1983 erteilt worden ist, kann die Anerkennung des Lehrganges auch widerrufen werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie die erforderliche Zuverlässigkeit nicht mehr besitzen. ...
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SprengV 1 § 49 (Law)
...1) § 17 Absatz 1 bis 3 ist ab dem 5. April 2013 anzuwenden; § 41 Absatz 5a und § 42 Absatz 1 Nummer 5 sind ab dem 5. April 2015 anzuwenden. (2) Explosivstoffe, die bis zum 4. Ap...
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SprengV 1 § 50 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)
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SPV Anlage 1 (Law)
...10 11 12 1,2 5 414 123 ...
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VersatzV Anhang 1 (Law)
...1. Probenahmestelle: ......................................................... (Bezeichnung, Nr. im Lageplan) ---------------------------...
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Tier-LMHV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2) (Law)
...1835 ) 1. Allgemeine Anforderungen: 1.1 ...
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TierZG 2006 Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...145 S. 30). Equiden Anforderungen nach dem Anhang der Entscheidung der Kommission 92/353/EWG vom 11. Juni 1992 mit Kriteri...
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Urteil vom Verwaltungsgericht Minden - 10 K 283/06.A (Urteil)
...12.März 1992 - 2 BvR 721/91 -, InfAuslR 1992, 231 (233), vom 29. Januar 1991 - 2 BvR 1384/90 -, InfAuslR 1991, 171 (175), und vom 29. November 1990 - 2 BvR 1095/90 -, InfAuslR 1991, 94 (95 f.). 32Auf...
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BImSchV 1 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...1402 Teil 1, Ausgabe Oktober 1986, hervorrufen; Maßstab für die Schwärzung ist das optische Reflexionsvermögen; einer Erhöhung der Rußzahl um 1 entspricht eine Abnahme des Reflexionsvermögens um 10 Pr...
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BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)
...1731, Ausgabe Oktober 1996, oder in Form von Holzpellets nach den brennstofftechnischen Anforderungen des DINplus-Zertifizierungsprogramms „Holzpellets zur Verwendung in Kleinfeuerstätten nach DIN 517...
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BImSchV 1 2010 § 9 Gasfeuerungsanlagen (Law)
...1) Für Feuerungsanlagen, die regelmäßig mit Gasen der öffentlichen Gasversorgung und während höchstens 300 Stunden im Jahr mit Heizöl EL im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 9 betrieben werden, gilt währe...
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BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)
...14 und 15 Messungen von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger vorgeschrieben sind, hat eine Messöffnung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nach Anlage 1 entsp...