BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

...19,16 17,62 16,29 15,13 14,11 13,21 12,42 11,71 ...

RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

...wischen I I Basel und Mannheim/Ludwigshafen I I (in Kraft getreten am 1. Juli 1956) ...

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...1) Der Betreiber hat der Öffentlichkeit die Angaben nach Anhang V Teil 1 ständig zugänglich zu machen, auch auf elektronischem Weg. Die Angaben sind insbesondere bei einer störfallrelevanten Änderung ...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...wird, zu erfüllen. (2) Wenn das Hoheitsgebiet eines anderen Staates von den Auswirkungen eines Störfalls betroffen werden kann, hat der Betreiber der zuständigen Behörde nach Absa...

BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)

...wird, sowie wo und wann Einsicht genommen werden kann, 4. darüber, dass Personen, deren Belange berührt sind, und Vereinigungen, welche die ...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)

AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

...1721 ...

MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)

...weggefallen)

SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)

...werden, soweit sie angemessen sind. Wünschen der Leistungsberechtigten, den Bedarf stationär oder teilstationär zu decken, soll nur entsprochen werden, wenn dies nach der Besonderheit des Einzelfalles...

SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)

...1) Die Sozialhilfe, mit Ausnahme der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, setzt ein, sobald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten Stellen bekannt wird, d...

SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)

...1) Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, erhalten keine Leistungen. Hiervon kann im Einzelfall nur abgewichen werden, soweit dies wegen einer außergewöhnlichen Notlage unabweis...

SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)

...weichende Neufestsetzung vornehmen. Satz 1 gilt entsprechend, wenn die Regelbedarfe nach § 28a fortgeschrieben werden. (2) Nehmen die Länder eine abweichende Neufestsetzung vor, haben sie di...

SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)

...wendungen als Bedarf berücksichtigt werden, soweit sie nicht nach § 82 Absatz 2 Nummer 2 und 3 vom Einkommen abgesetzt werden. Aufwendungen nach Satz 1 sind insbesondere 1....

SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)

...werden, wenn dies zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist. Sie sollen übernommen werden, wenn dies gerechtfertigt und notwendig ist und sonst Woh...

SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)

...weise. Die Abrufe sind 1. vom 15. März bis 14. Mai, 2. vom 15. Juni bis 14. Augus...

SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

...wangerschaft und Mutterschaft werden 1. ärztliche Behandlung und Betreuung sowie Hebammenhilfe, 2. ...

SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)

...Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.

SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)

...1) Der Träger der Sozialhilfe stellt so frühzeitig wie möglich einen Gesamtplan zur Durchführung der einzelnen Leistungen auf. (2) Bei der Aufstellung des Gesamtplans und der Durchführung de...

SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)

...werten und sie zur Planung der erforderlichen Einrichtungen und zur weiteren wissenschaftlichen Auswertung nach näherer Bestimmung der zuständigen obersten Landesbehörde weiterzuleiten. Bei der Weiter...