PreisLS Nr 12 Auswärtige Bearbeitung (Law)

...uf fremde Lohnarbeitskosten nicht in Ansatz gebracht werden.

PStV Anlage 12 (zu § 34) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 2314)

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

Auf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. Au...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...uf andere Anlagen des Betriebsbereichs einwirken können und c) nicht in einer die Sicherheit des Betriebsbereichs be...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...uf deren Managementstrukturen und Vorgehensweisen aufgesetzt werden. 2. Folgende Punkte werden durch das Sicherheitsmanag...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...uf elektronischem Weg. Die Angaben sind auf dem neuesten Stand zu halten, insbesondere bei einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Die Informationspfl...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ufe 1 (§ 40 Abs. 1) Stufe 2 (§ 40 Abs. 2) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...12 1.605 1.786 422 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...uf das Verhältnis der Stickstofffracht im Zulauf zu derjenigen im Ablauf in einem repräsentativen Zeitraum, der 24 Stunden nicht überschreiten soll. Für die Frachten ist der gesamte gebundene Sticksto...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

(1) Droht das Gesetz neben Freiheitsstrafe ohne besonderes Mindestmaß wahlweise keine Geldstrafe an, so tritt neben die Freiheitsstrafe die wahlweise Androhung der Geldstrafe. Dies gilt auch, wenn die...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...ufeinander folgenden Wochen unter meiner Aufsicht und Leitung Gelegenheit, sich mit den Gebieten des öffentlichen Veterinärwesens vertraut zu ...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...uf Rahseglern diejenige Seite, die dem größten gesetzten Schratsegel gegenüberliegt.

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...uf die Wahrnehmung von Unterstützungsangeboten ist hinzuwirken. Können Leistungsberechtigte durch Aufnahme einer zumutbaren Tätigkeit Einkommen erzielen, sind sie hierzu sowie zur Teilnahme an einer e...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...uf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden worden ist. (3) Die Leistungen nach Absatz 1 Nr. 1 und 2 können als Pauschalbeträge erbracht werden. Bei der Bemessung der Pausch...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...uf keine andere Weise gedeckt werden, sollen auf Antrag hierfür notwendige Leistungen als Darlehen erbracht werden. (2) Der Träger der Sozialhilfe übernimmt für Leistungsberechtigte nach § 2...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

Lebt eine nachfragende Person gemeinsam mit anderen Personen in einer Wohnung oder in einer entsprechenden anderen Unterkunft, so wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushalts...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...ufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, bei wiederholter Ab...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

Die Bedarfe nach diesem Kapitel umfassen: 1. die Regelsätze nach den Regelbedarfsstufen der Anlage zu § 28; § 27a Absatz 3 und A...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...ufsbildungsbereich durchlaufen oder im Arbeitsbereich beschäftigt sind oder 4. der Fachausschuss einer Werkstatt für behinderte Menschen übe...