-
GebrMG § 21 (Law)
...lung der Anmeldung (§ 123a), über die Wahrheitspflicht im Verfahren (§ 124), über die elektronische Verfahrensführung (§ 125a), über die Amtssprache (§ 126), über Zustellungen (§ 127), über die Rechts...
-
GenTSV § 21 Übergangsvorschrift (Law)
...lten auch als Nachweis der erforderlichen Sachkunde für Freisetzungen.
-
HGB § 21 (Law)
...ltene Name des Geschäftsinhabers oder eines Gesellschafters geändert, so kann die bisherige Firma fortgeführt werden.
-
KraftStG § 18 Übergangsregelung (Law)
...Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. EG Nr. L 76 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/76/EG der Kommission vom 11. August 2003 (ABl. EU Nr. L 206 S. 29), an die Stelle der...
-
IRG § 18 Fahndungsmaßnahmen (Law)
Liegt ein Auslieferungsersuchen vor und ist der Aufenthalt des Verfolgten nicht bekannt, so können die erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung des Aufenthaltes und zur Festnahme des Verfolgten ergri...
-
JuSchG § 21 Verfahren (Law)
...lle für jugendgefährdende Medien der zentralen Aufsichtsstelle der Länder für den Jugendmedienschutz Gelegenheit zu geben, zu dem Telemedium unverzüglich Stellung zu nehmen. Die Stellungnahme hat die ...
-
KerIndAusbV § 18 Ausbildungsplan (Law)
...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
KerIndAusbV § 21 Abschlussprüfung (Law)
...lkunde kommen Aufgaben, die sich auf praxisbezogene Fälle beziehen sollen, insbesondere aus folgenden Gebieten in Betracht: allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhän...
-
KflDiAusbV § 18 Ausbildungsplan (Law)
...ldende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
KfSachvG § 21 (Law)
-
-
LwVfG § 18 (Law)
...ligen Anordnungen kann von der Zuziehung der ehrenamtlichen Richter und von der Anwendung des § 14 Abs. 2 abgesehen werden, wenn durch Verzögerung der einstweiligen Anordnung ein Nachteil zu entstehen...
-
LwVfG § 21 (Law)
...llen)
-
MitbestG § 18 (Law)
...lbarer Wahl zu wählen, so sind die Arbeitnehmer des Unternehmens, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, wahlberechtigt. § 7 Satz 2 des Betriebsverfassungsgesetzes gilt entsprechend. Für die Wahl sin...
-
MOG § 21 Ermächtigungen (Law)
...lich ist, Vorschriften zu erlassen über das Verfahren bei 1. der Erteilung und der Einstellung der Erteilung von Lizenzen, Einfuhr- und Ausfu...
-
LMEV § 18 Ausnahmeregelungen (Law)
...ln in Zolllagern oder Lagern in Freizonen, 2. die Veredelung und Umwandlung von Lebensmitteln, solange sich die Lebensmittel unter zollamtli...
-
LuftFzgG § 18 (Law)
...lchen oder eine Verfügungsbeschränkung der in § 16 Abs. 1 Satz 2 genannten Art betrifft, mit der wirklichen Rechtslage nicht im Einklang, so kann der, dessen Recht nicht oder nicht richtig eingetragen...
-
LuftFzgG § 21 (Law)
...llen des § 18 kann ein Widerspruch gegen die Richtigkeit des Registers eingetragen werden. (2) Der Widerspruch wird auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund einer Bewilligung d...
-
LuftVG § 18 (Law)
...lich Berechtigten, soweit sie der zuständigen Behörde bekannt oder aus dem Grundbuch ersichtlich sind, bekannt zu geben oder in ortsüblicher Weise öffentlich bekannt zu machen.
-
LAnpG § 21 Gläubigerschutz (Law)
...lden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie nachweisen, daß durch den Zusammenschluß die Erfüllung ihrer Ford...
-
RheinLotsO § 18 (Law)
...Lehnt die zuständige Behörde die Eintragung in die Liste der Lotsengehilfen (§ 4), die Zulassung zur Lotsenprüfung (§ 8) oder die Erteilung eines Lotsenpatents (§ 11) ab, so hat sie dies allen in Numm...