SCEBG § 23 Errichtung des SCE-Betriebsrats (Law)

...ur Sicherung des Rechts auf Unterrichtung und Anhörung in der Europäischen Genossenschaft ist ein SCE-Betriebsrat zu errichten. Dieser setzt sich aus Arbeitnehmern der Europäischen Genossenschaft, ihr...

SchwPestV 1988 § 23 (Law)

...ungsverdächtig waren oder bei denen sich nach der Schlachtung Veränderungen zeigen, die auf einen Seuchenverdacht hinweisen, unverzüglich unschädlich zu beseitigen oder beseitigen zu lassen.

PStG § 23 Zwillings- oder Mehrgeburten (Law)

...urten ist jede Geburt gesondert einzutragen. Die Eintragungen müssen erkennen lassen, in welcher Zeitfolge die Kinder geboren sind.

TierSchTrV 2009 § 23 (Law)

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VSchDG § 23 Einstweilige Anordnung (Law)

...ungen sind auch zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis zulässig, wenn diese Regelung, vor allem bei dauernden Rechtsverhältnissen, um wesentliche Nachteil...

ScheckG Art 13 (Law)

...ung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den...

AbwV Anhang 23 Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (Law)

...us Anlagen zur Behandlung von getrennt gesammelten Bioabfällen, aus Anlagen zur Herstellung von Kompost, aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung. ...

WWSUVtr Art 23 Renten der Unfallversicherung (Law)

...um ihr Unfallversicherungsrecht an das der Bundesrepublik Deutschland anzugleichen. (2) Die Bestandsrenten der Unfallversicherung werden bei der Umstellung auf Deutsche Mark auf der Grundlag...

BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Nutzung der entstehenden Wärme nach § 5 Absatz 1 Nummer 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und ...

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

...ungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffe...

BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)

...utzungsdauer Grundstücksart 1 2 3 4 ...

SeeStrO 1972 Regel 23 Maschinenfahrzeuge in Fahrt (Law)

...ur bei Start, Landung und oberflächennahem Flug muss ein Bodeneffektfahrzeug zusätzlich zu den unter Buchstabe a vorgeschriebenen Lichtern ein leistungsstarkes rotes Rundumlicht als Funkellicht führen...

SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

...uerungsanlagen gebildete Kombination als eine einzige Feuerungsanlage; die Feuerungswärmeleistung dieser Feuerungsanlage ergibt sich durch Addition der Feuerungswärmeleistungen der gesonderten Feuerun...

EinigVtr Art 23 Schuldenregelung (Law)

...ung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik. Die Verteilung der Schulden im einzelnen wird durch besonderes Gese...

AZRG § 23 Statistische Aufbereitung der Daten (Law)

...ung und Begründung anstehender Entscheidungen oberster Bundesbehörden darf das Statistische Bundesamt die Erhebung auch zu anderen Stichtagen durchführen, wenn eine oberste Bundesbehörde hierum ersuch...

AtStrlSV § 23 Betrieb von Kernanlagen (Law)

...und Bedingungen des nuklear sicheren Betriebs einzuhalten. Betriebserfahrungen sind auszuwerten, Ursachen und Abweichungen vom Normalbetrieb der Kernanlagen aufzudecken und erkannte Ursachen zu beseit...

AufenthV § 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal (Law)

...ugbesatzungsausweises ist, ist vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, sofern es 1. sich nur auf dem Flughafen, auf dem das Flugzeug...

BEGDV 1 § 23 (Law)

(weggefallen)