-
WoFG § 10 Wohnungsgrößen (Law)
...aushaltsangehörigen und einem nach der Lebenserfahrung in absehbarer Zeit zu erwartenden zusätzlichen Raumbedarf ist Rechnung zu tragen. ...
-
WPapG § 10 Tauschverwahrung (Law)
...ahrer ermächtigt, an Stelle ihm zur Verwahrung anvertrauter Wertpapiere Wertpapiere derselben Art zurückzugewähren, muß für das einzelne Verwahrungsgeschäft ausdrücklich und schriftlich abgegeben werd...
-
TierNebV § 10 Verarbeitungsmethoden (Law)
...aterial der Kategorie 1 sowie Material der Kategorie 2 mit Ausnahme von Milch der Kategorie 2, Kolostrum, Gülle und Magen- und Darminhalt, ist, soweit das Material nicht unmittelbar durch Verbrennen o...
-
BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)
...als Zusatz enthalten. (2) Chlor- oder Bromverbindungen als Zusatz zu Kraftstoffen nach Absatz 1 dürfen gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen nicht in den Verkehr gebrac...
-
BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)
...anolkraftstoff (E85) darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen d...
-
PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 10 2010 Anlage 2c (weggefallen) (Law)
-
RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 10 2010 § 8 Anforderungen an Erdgas und Biogas als Kraftstoffe (Law)
...Anforderungen der DIN 51624, Ausgabe Februar 2008, genügen. (2) Erdgas und Biogas dürfen nur dann, in jedem Verhältnis gemischt, als Kraftstoff gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher U...
-
BImSchV 10 2010 § 13 Auszeichnung von Kraft- und Brennstoffen (Law)
...anol für Kraftfahrzeuge, das den Anforderungen der DIN 51625, Ausgabe August 2008, genügt oder gleichwertig nach § 11 ist, wird mit der Bezeichnung „Ethanolkraftstoff (E85)“ und dem Zeichen nach Anlag...
-
BImSchV 10 2010 Anlage 1c (weggefallen) (Law)
-
KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)
...ag GmbH, Berlin und Köln, erschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannte DVGW-Arbeitsblatt ist bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, Bonn, erschienen. Die DIN-, DIN EN- und DIN S...
-
BImSchV 10 2010 § 19 Einfuhr von Heizöl, Schiffskraftstoff und Dieselkraftstoff (Law)
...aft- und Brennstoffen nach § 1 Absatz 4 bis 10 hat die für die Zollabfertigung vom Einführer vorgelegten Qualitäts- oder Analysezertifikate am ersten Bestimmungsort der Sendung verfügbar zu halten, so...
-
EStDV 1955 § 10 Absetzung für Abnutzung im Fall des § 4 Abs. 3 des Gesetzes (Law)
...aarland gehören, gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass an die Stelle des 21. Juni 1948 der 6. Juli 1959 sowie an die Stelle des § 16 Abs. 1 des D-Markbilanzgesetzes der § 8 Abs. 1 und der § 11 des D-Mar...
-
MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)
...ahl im Auftrag und nach den Richtlinien des Hauptwahlvorstands durch Betriebswahlvorstände durchgeführt. (3) Die Wahlvorstände werden unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 10 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...A 6 bis A 9 A 9 A 10 bis A 13 A 13 ...
-
BedGgstV Anlage 10 (zu § 11) (Law)
...Abgabe von N-Nitrosaminen und in N-Nitrosamine umsetzbaren Stoffen aus Beruhigungs- und Flaschensaugern aus Elastomeren oder Gummi, Spielzeug und Luftballons aus Natur- oder Synthesekautschuk in eine ...
-
SGB 10 § 23 Glaubhaftmachung, Versicherung an Eides statt (Law)
...ass für die Feststellung der erheblichen Tatsachen deren Glaubhaftmachung genügt, kann auch die Versicherung an Eides statt zugelassen werden. Eine Tatsache ist dann als glaubhaft anzusehen, wenn ihr ...
-
SGB 10 § 24 Anhörung Beteiligter (Law)
...age gestellt würde, 3. von den tatsächlichen Angaben eines Beteiligten, die dieser in einem Antrag oder einer Erklärung gemacht hat, nicht z...