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LAP-gehDAAV 2004 § 40 Ausbildungsaufstieg (Law)
...chttechnischen Auswärtigen Dienstes zugelassen werden, die 1. zu Beginn der Ausbildung das 45. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ...
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LAP-mDVerfSchV § 40 Gesamtergebnis (Law)
...chluss an die mündliche Prüfung setzt die Prüfungskommission die Abschlussnote fest. Dabei werden berücksichtigt: 1. die Durchschnittspunktza...
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SG § 40 Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit (Law)
...ch die Dienstzeit nicht nach Absatz 4 Satz 1 verlängert, wenn an der Verlängerung ausnahmsweise kein dienstliches Interesse besteht. Die Absicht, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen, soll bereit...
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RVG § 40 Als gemeinsamer Vertreter bestellter Rechtsanwalt (Law)
...ch § 67a Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung bestellt ist, die Vergütung eines von mehreren Auftraggebern zum Prozessbevollmächtigten bestellten Rechtsanwalts und einen Vorschuss verlangen. ...
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SchwbAV 1988 § 40 Ausführung des Wirtschaftsplans (Law)
...chen werden. (2) Verpflichtungen, die in Folgejahren zu Ausgaben führen, dürfen nur eingegangen werden, wenn die Finanzierung der Ausgaben durch das Aufkommen an Ausgleichsabgabe gesichert i...
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PStG § 40 Zweifel über örtliche Zuständigkeit für Beurkundung (Law)
...che Zuständigkeit mehrerer Standesämter entscheidet die gemeinsame Aufsichtsbehörde oder, falls eine solche fehlt, das Bundesministerium des Innern. (2) Bestehen Zweifel darüber, ob ein Pers...
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RöV 1987 § 40 Besondere arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
...chel überschreitet, so ist dafür zu sorgen, dass sie unverzüglich einem Arzt nach § 41 Abs. 1 Satz 1 vorgestellt und der zuständigen Behörde der Sachverhalt unverzüglich mitgeteilt wird. (2)...
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NeuGlV § 40 Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses in den Kreisen und kreisfreien Städten (Law)
...chuß ist berechtigt, rechnerische Berichtigungen an den Feststellungen der Abstimmungsvorstände vorzunehmen und über die Gültigkeit abgegebener Stimmen abweichend zu beschließen. Ungeklärte Bedenken v...
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WOS 2002 § 40 Einreichungsfrist für Wahlvorschläge (Law)
...chiffe nicht ausreicht, so hat der Wahlvorstand nach Beratung mit dem Arbeitgeber eine längere Frist, höchstens jedoch eine Frist von zwölf Wochen, festzusetzen. (3) Ergibt sich nach Erlass ...
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StrabBO 1987 § 40 Signaleinrichtungen (Law)
...ch gleichzeitig und gleichmäßig abblenden lassen, c) sich nicht unbeabsichtigt verstellen können, ...
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SGB 7 § 40 Kraftfahrzeughilfe (Law)
...chaft entsprechend anzuwenden. (4) Der Unfallversicherungsträger kann im Einzelfall zur Vermeidung einer wirtschaftlichen Notlage auch einen Zuschuß zahlen, der über demjenigen liegt, der in...
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SLV 2002 § 40 Voraussetzungen für die Zulassung (Law)
...chen Besuch einer Realschule oder einen als gleichwertig anerkannten Bildungsstand besitzt und 2. mindestens den Dienstgrad eines Feldwebels...
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StBAPO 1977 § 40 Bewertung der schriftlichen Prüfungsarbeiten (Law)
...cht zustande, so entscheidet der Prüfungsausschuß. (3) Für jede Prüfungsarbeit ist eine Punktzahl zu erteilen. Jede ohne ausreichende Entschuldigung nicht oder nicht rechtzeitig abgelieferte...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...ch Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 A 1 bis A 4 ............... ...
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BBauG § 40 Entschädigung in Geld oder durch Übernahme (Law)
...cks wirtschaftlich erschwert wird. Sind die Voraussetzungen des Übernahmeanspruchs nach Absatz 2 gegeben, kann nur dieser Anspruch geltend gemacht werden. Der zur Entschädigung Verpflichtete kann den ...
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AMG 1976 § 40 Allgemeine Voraussetzungen der klinischen Prüfung (Law)
...chen Stellen unverzüglich zu prüfen, inwieweit die gespeicherten Daten für die in Satz 2 Nr. 3 genannten Zwecke noch erforderlich sein können. Nicht mehr benötigte Daten sind unverzüglich zu löschen. ...
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BDG § 40 Verfall und Nachzahlung der einbehaltenen Beträge (Law)
...chtbar abgeschlossen, sind die nach § 38 Abs. 2 und 3 einbehaltenen Bezüge nachzuzahlen. Auf die nachzuzahlenden Dienstbezüge können Einkünfte aus genehmigungspflichtigen Nebentätigkeiten (§ 99 des Bu...
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AO 1977 § 40 Gesetz- oder sittenwidriges Handeln (Law)
...ch, ob ein Verhalten, das den Tatbestand eines Steuergesetzes ganz oder zum Teil erfüllt, gegen ein gesetzliches Gebot oder Verbot oder gegen die guten Sitten verstößt.
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EnWG 2005 § 40 Strom- und Gasrechnungen, Tarife (Law)
...cherstellen, dass der Letztverbraucher die Abrechnung nach Absatz 3 spätestens sechs Wochen nach Beendigung des abzurechnenden Zeitraums und die Abschlussrechnung spätestens sechs Wochen nach Beendigu...