• GrStG 1973 § 41 Bemessung der Grundsteuer für Grundstücke nach dem Einheitswert (Law)

  ...5 festgestellt oder festzustellen (§ 132 des Bewertungsgesetzes), gelten bei der Festsetzung des Steuermeßbetrags abweichend von § 15 die Steuermeßzahlen der weiter anwendbaren §§ 29 bis 33 der Grunds...

• FischRDV 1998 § 41 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) 2017/1004 (Law)

  ...57 vom 20.6.2017, S. 1) den Aufenthalt an Bord verweigert.

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 41 Prüfung und Gesamtergebnis im Ausbildungsaufstieg (Law)

  ...5 Prozent, 2. die Durchschnittspunktzahl der praxisbezogenen Lehrveranstaltungen mit 15 Prozent, ...

• PflSchG 2012 § 41 Zuständigkeit für die Prüfung von Wirkstoffen, Safenern und Synergisten (Law)

  ...5 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und 5. die Bewertung der Äquivalenz nach Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sowie die Mitwirku...

• BBauG § 41 Entschädigung bei Begründung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten und bei Bindungen für Bepflanzungen (Law)

  (1) Sind im Bebauungsplan Flächen festgesetzt, die mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belasten sind, kann der Eigentümer unter den Voraussetzungen des § 40 Absatz 2 verlangen, dass an diesen Fläch...

• BDSG 1990 § 41 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die Medien (Law)

  ...5, 9 und 38a entsprechende Regelungen einschließlich einer hierauf bezogenen Haftungsregelung entsprechend § 7 zur Anwendung kommen. (2) Führt die journalistisch-redaktionelle Erhebung, Vera...

• SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

  ...59 des Dritten Buches) oder wegen einer Urlaubsabgeltung (§ 157 Absatz 2 des Dritten Buches) ruht; dies gilt auch, wenn die Entscheidung, die zum Bezug der Leistung geführt hat, rückwirkend aufgehoben...

• FRG Anlage 5 (Law)

  ...55 5.580 5.208 4.368 3.492 2.100 4.080 3.624 ...

• FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

  (weggefallen)

• GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

  ...5), vor dem Inkrafttreten dieses Vertrages vom Großen Senat des Obersten Gerichts im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik verboten worden sind.

• SGB 5 § 33a (Law)

  (weggefallen)

• Grundgesetz Artikel 5 (Law)

  Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freih...

• EinigVtrVbg Art 5 (Law)

  ...55 Abs. 1 gilt mit der Maßgabe, daß die Vereinsregister statt von den Amtsgerichten von den Stellen geführt werden, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikl 3 des Vertrages genannten G...

• KHBV Anlage 5 (Law)

  ...53 Gynäkologie 954 HNO und Augen 955 ...

• WG Art 5 (Law)

  (1) In einem Wechsel, der auf Sicht oder auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lautet, kann der Aussteller bestimmen, daß die Wechselsumme zu verzinsen ist. Bei jedem anderen Wechsel gilt der Zinsvermerk...

• SGB 5 § 308 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 134 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 154 (Law)

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