• SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)

  ...soweit diese auf Geldleistungen nach diesem Kapitel entfallen, aus dem Übergang von Ansprüchen nach § 93 sowie aus Erstattungen anderer Sozialleistungsträger nach dem Zehnten Buch. ...

• SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

  ...sowie Hebammenhilfe, 2. Versorgung mit Arznei-, Verband- und Heilmitteln, 3. Pfl...

• SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)

  ...sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.

• SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)

  ...Sozialhilfe mit dem behinderten Menschen und den sonst im Einzelfall Beteiligten, insbesondere mit dem behandelnden Arzt, dem Gesundheitsamt, dem Landesarzt, dem Jugendamt und den Dienststellen der Bu...

• SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)

  ...sonensorgeberechtigte über die nach Art und Schwere der Behinderung geeigneten ärztlichen und sonstigen Leistungen der Eingliederungshilfe im Benehmen mit dem behandelnden Arzt auch während und nach d...

• SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)

  ...sonen, die pflegebedürftig im Sinne des § 61a sind, haben Anspruch auf Hilfe zur Pflege, soweit ihnen und ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern nicht zuzumuten ist, dass sie die ...

• SGB 12 § 61b Pflegegrade (Law)

  ...sonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung (ab 90 bis 100 Gesamtpunkte). (2) Pflegebedürftige mit besonderen Bedarfskonstellationen, die ein...

• SGB 12 § 64g Teilstationäre Pflege (Law)

  ...soweit die häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann oder die teilstationäre Pflege zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. Der Anspruch umf...

• SGB 12 § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)

  Für Personen, die Leistungen nach diesem Kapitel erhalten, gilt ein zusätzlicher Betrag von bis zu 25 000 Euro für die Lebensführung und die Alterssicherung im Sinne von § 90 Absatz 3 Satz 2 als angem...

• SGB 12 § 71 Altenhilfe (Law)

  ...sonen ermöglichen. (3) Leistungen nach Absatz 1 sollen auch erbracht werden, wenn sie der Vorbereitung auf das Alter dienen. (4) Altenhilfe s...

• SGB 12 § 76 Inhalt der Vereinbarungen (Law)

  ...sonenkreis, Art, Ziel und Qualität der Leistung, Qualifikation des Personals sowie die erforderliche sächliche und personelle Ausstattung. In die Vereinbarung ist die Verpflichtung der Einrichtung auf...

• SGB 12 § 77 Abschluss von Vereinbarungen (Law)

  ...Sozialhilfe; die Vereinbarungen sind für alle übrigen Träger der Sozialhilfe bindend. Kommt eine Vereinbarung nach § 76 Abs. 2 innerhalb von sechs Wochen nicht zustande, nachdem eine Partei schriftlic...

• SGB 12 § 85 Einkommensgrenze (Law)

  ...sowie für die nachfragende Person und für jede Person, die von den Eltern oder der nachfragenden Person überwiegend unterhalten worden ist oder für die sie nach der Entscheidung über die Erbringung de...

• SGB 12 § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf (Law)

  ...Sozialhilfe zuständig, hat die Entscheidung über die Leistung für den zuerst eingetretenen Bedarf den Vorrang. Treten die Bedarfsfälle gleichzeitig ein, ist das über der Einkommensgrenze liegende Eink...

• SGB 12 § 93 Übergang von Ansprüchen (Law)

  ...son, deren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner und deren minderjährigen unverheirateten Kindern erbringt. Der Übergang des Anspruchs darf nur insoweit bewirkt werden, als bei rechtzei...

• SGB 12 § 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen (Law)

  ...Sozialhilfe an die leistungsberechtigte Person geleistet, ist diese zur Herausgabe des Erlangten an den Träger der Sozialhilfe verpflichtet.

• SGB 12 § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie (Law)

  ...sonen als bei seinen Eltern oder bei einem Elternteil untergebracht ist.

• SGB 12 § 113 Vorrang der Erstattungsansprüche (Law)

  ...Sozialhilfe gegen andere Leistungsträger nach § 104 des Zehnten Buches gehen einer Übertragung, Pfändung oder Verpfändung des Anspruchs vor, auch wenn sie vor Entstehen des Erstattungsanspruchs erfolg...

• SGB 12 § 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe (Law)

  ...sonen, bei denen die Überprüfung zu keinen abweichenden Feststellungen führt, sind unverzüglich zu löschen. (2) Die Träger der Sozialhilfe sind befugt, Personen, die Leistungen na...

• SGB 12 § 122 Erhebungsmerkmale (Law)

  ...sowie Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft und ...