VerpackV 1998 § 5 Rücknahmepflichten für Umverpackungen (Law)

...Wertstoffgruppen sicherzustellen, soweit dies ohne Kennzeichnung möglich ist. Der Vertreiber ist verpflichtet, Umverpackungen einer erneuten Verwendung oder einer stofflichen Verwertung zuzuführen. § ...

VwFAngAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

UKlaG § 5 Anwendung der Zivilprozessordnung und anderer Vorschriften (Law)

...5 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb anzuwenden, soweit sich aus diesem Gesetz nicht etwas anderes ergibt.

SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)

...werden erbracht 1. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, 2. ...

SiebdrAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...weis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis regelmäßig dur...

SpedKfmAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ...

SPV § 5 Entschädigungs- und Ausgleichsliste, unübersichtliche Belastungsverhältnisse (Law)

...5 Abs. 6 des Bodensonderungsgesetzes auch eine Entschädigungs- und Ausgleichsliste. (2) In den Fällen des Absatzes 1 sind, wenn Verwirrung zu besorgen ist, eingetragene beschränkte dingliche...

SystElektronAusbV 2008 § 5 Gesellenprüfung (Law)

...waren, in Teil 2 der Gesellenprüfung nur insoweit einbezogen werden, als es für die Feststellung der Berufsbefähigung erforderlich ist. (2) Bei der Ermittlung des Gesamtergebnisses wird Teil...

TabStV 2010 § 5 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber (Law)

...wenn Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (5) Beabsichtigt der Steuerlagerinhaber weitere Steuerlager zu betreiben, beantragt er in entsprechender Anwendung der Absätze 1 und 3...

TexRAusbV 2002 § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

SteinAusbV 2003 § 5 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

...während einer Dauer von 14 Wochen wie folgt in überbetrieblichen Ausbildungsstätten zu ergänzen und zu vertiefen: 1. in den ersten 18 Monaten...

StVO 2013 § 5 Überholen (Law)

...werden. (6) Wer überholt wird, darf seine Geschwindigkeit nicht erhöhen. Wer ein langsameres Fahrzeug führt, muss die Geschwindigkeit an geeigneter Stelle ermäßigen, notfalls warten, wenn nu...

ZuV 2020 § 5 Erhebung von Bezugsdaten (Law)

...wärmeleistung, soweit für die Tätigkeit in Anhang 1 Teil 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes ein Schwellenwert als Feuerungswärmeleistung angegeben ist, ...

ZVerkV 1998 § 5 Verwendungs- und Verkehrsverbote (Law)

...werden, nicht verwendet werden. (2) Essigsäure (E 260) darf zum Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln nicht an Verbraucher abgegeben werden, wenn sie in 100 Gramm mehr als 25 Gramm wass...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 5 Stärke und Tragweite der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...weite der Lichter der Fahrzeuge wurde q = 0,76 gesetzt, was einer meteorologischen Sichtweite von 14,3 km entspricht. Die entsprechenden Tragweiten werden anhand der vorgenannten Gleichung mit den Lic...

BTGO 1980 Anlage 5 Richtlinien für Aussprachen zu Themen von allgemeinem aktuellen Interesse (Law)

...5)

FSPersAV Anlage 5 (zu § 33 Abs. 1 und 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

...weise Die Kursteilnehmer haben während des Erlaubniskurses für Flugberatung zwei schriftliche Leistungsnachweise mit einer Dauer von jeweils 90 Minuten mit den in diesem Kurs sow...

TrinkwV 2001 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...werte gewährleisten, dass das angewandte Analysenverfahren mindestens geeignet ist, den Trübungswert mit einer Richtigkeit, einer Präzision und einer Nachweisgrenze von jeweils 25 % zu messen. ...

SGB 5 § 111b Landesschiedsstelle für Vergütungsvereinbarungen zwischen Krankenkassen und Trägern von Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen (Law)

...wiesen sind. (2) Die Schiedsstelle besteht aus einem unparteiischen Vorsitzenden und zwei weiteren unparteiischen Mitgliedern sowie aus Vertretern der jeweiligen Vertragsparteien nach § 111 ...

SGB 5 (XXXX) §§ 140b bis 140d (weggefallen) (Law)