ESBO § 33 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)

...§ 33 der EBO gelten entsprechend.

EStG § 33 Außergewöhnliche Belastungen (Law)

...§ 32a Absatz 1, 5 6 7 b) nach § 32a Ab...

BWahlG § 33 Wahrung des Wahlgeheimnisses (Law)

(1) Es sind Vorkehrungen dafür zu treffen, daß der Wähler den Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und falten kann. Für die Aufnahme der Stimmzettel sind Wahlurnen zu verwenden, die die Wahrung des W...

BPersVWO § 33 Leitung der Wahl (Law)

(1) Der Bezirkswahlvorstand leitet die Wahl des Bezirkspersonalrates. Die Durchführung der Wahl in den einzelnen Dienststellen übernehmen die örtlichen Wahlvorstände im Auftrag und nach Richtlinien de...

BRAO § 33 Sachliche und örtliche Zuständigkeit (Law)

...§ 27 Absatz 3), so entscheidet diese über den Antrag.

FSPersAV § 33 Grundlegende Ausbildung (Law)

...§ 45 innehaben. (3) Die Ausbildungsziele und Ausbildungsinhalte der Ausbildungskurse sind für Flugsicherungsbetriebspersonal nach § 1 Nr. 2 in Anlage 5 Nr. 2, für flugsicherungstechnisches P...

GAD § 33 Nichtentsandte Beschäftigte anderer Staatsangehörigkeit (Law)

Die Arbeitsverhältnisse nichtentsandter Beschäftigter, die nicht Deutsche sind, werden unter Berücksichtigung der Erfordernisse der Auslandsvertretungen sowie des Rechts im Gastland nach der Ortsüblic...

IStGHG § 33 Anrufung des Bundesgerichtshofes (Law)

(1) Hält das Oberlandesgericht eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes für geboten, um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu klären, oder will es von einer Entscheidung des Bundesgericht...

JArbSchG § 33 Erste Nachuntersuchung (Law)

(1) Ein Jahr nach Aufnahme der ersten Beschäftigung hat sich der Arbeitgeber die Bescheinigung eines Arztes darüber vorlegen zu lassen, daß der Jugendliche nachuntersucht worden ist (erste Nachuntersu...

MOG § 33 Allgemeine Prüfungsrechte und Auskunftspflichten (Law)

(1) Das Bundesministerium, der Bundesrechnungshof, das Hauptzollamt, die Marktordnungsstelle und, wenn die Länder Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 durchführen oder an der Durchführung dieser Regel...

StVG § 33 Inhalt der Fahrzeugregister (Law)

...§ 32 genannten Aufgaben jeweils erforderlich ist, gespeichert 1. nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung (§ 47 Nummer 1 und 1a) Daten ...

TAppV § 33 Tierschutz und Ethologie (Law)

In dem Prüfungsfach Tierschutz und Ethologie haben die Studierenden ihre Kenntnisse über die artgemäße und verhaltensgerechte Unterbringung und Betreuung von Tieren sowie über den Schutz der Tiere im ...

SaatV § 33 Angaben in besonderen Fällen (Law)

...§ 26 Abs. 1 Nr. 2 ist eine Kennzeichnung nach § 29 Abs. 7 und § 31 nicht erforderlich, wenn die Packungen nach den Vorschriften desjenigen Vertragsstaates gekennzeichnet sind, in dem die Saatgutmischu...

SCEBG § 33 Kosten und Sachaufwand (Law)

...§ 19 Satz 2 entsprechend.

WiPrO § 33 Erlöschen der Anerkennung (Law)

(1) Die Anerkennung erlischt durch 1. Auflösung der Gesellschaft, 2. ...

WoFG § 33 Geldleistung bei Gesetzesverstößen (Law)

...§ 27 Abs. 1 oder 6 Satz 1 oder Abs. 7 Satz 1 oder Abs. 8 oder des § 28 Abs. 2 bis 4 oder des § 32 Abs. 3 Satz 1 verstößt, kann die zuständige Stelle für die Dauer des Verstoßes durch Verwaltungsakt vo...

WpPG § 33 Gebühren und Auslagen (Law)

(1) Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz, nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften und nach Rechtsakten der Europäischen Union kann die Bundesanstalt ...

ZAG § 33 Zuständige Verwaltungsbehörde (Law)

...§ 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt.

BWO 1985 Anlage 33 (zu § 77 Abs. 4) (Law)

...§ 5 Abs. 3 in Verbindung mit § 86 Abs. 2 der Bundeswahlordnung öffentlich bekannt gemacht worden. 2. ...

GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)