• SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)

  ...1) Bei den Räten der Bezirke und Kreise üben Aktive für die Schüler- und Kinderspeisung eine beratende und unterstützende Tätigkeit aus. Sie werden vom Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates für Ha...

• SchKiSpVDBest 1 Schlußformel (Law)

  ...Der Minister für Handel und Versorgung

• URaG Anlage 1 (Law)

  ...15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. Mai 1990 (BGBl. I S. 870). Einzubeziehen sind folgende Rechts- und Verwa...

• SportSeeSchV Anlage 1 (Law)

  ...d von der Festlandküste sowie für die Seegebiete der Ost- und Nordsee, des Kanals, des Bristolkanals, der Irischen und Schottischen See sowie des Mittelmeeres und des Schwarzen Meeres (§ 1 Sportseesch...

• SprengV 1 § 10 (Law)

  ...den Namen (Firma) und die Anschrift des Herstellers sowie die Herstellungsstätte, bei der Einfuhr außerdem den Namen (Firma) und die Anschrift dessen, der die Stoffe oder Gegenstände einführt, ...

• SprengV 1 § 15 (Law)

  ...der verbringt und selbst aufbewahren oder anderen überlassen will, hat auf dem Versandstück oder, sofern die explosionsgefährlichen Stoffe nicht zum Versand bestimmt sind, auf dem Packstück folgende K...

• SprengV 1 § 18 (Law)

  ...1) Wer pyrotechnische Gegenstände auf dem Markt bereitstellt, darf diese anderen Personen nur überlassen, wenn diese pyrotechnischen Gegenstände und ihre Verpackungen mit den folgenden Angaben gekennz...

• SprengV 1 § 20 (Law)

  ...d von Absatz 1 dürfen pyrotechnische Gegenstände der Kategorie P1, die Rettungsmittel oder Bestandteil von Schutzausrüstungen oder Rettungsmitteln sind, Personen, die das 14. Lebensjahr vollendet habe...

• SprengV 1 § 28 (Law)

  ...denen anzunehmen ist, daß sie die Empfindlichkeit oder Beständigkeit der in der Munition enthaltenen Stoffe, insbesondere durch Einwirkung von Bränden oder Explosionen, verändert haben. ...

• SprengV 1 § 33 (Law)

  ...der Lehrgang mit der Auflage anerkannt werden, daß der Nachweis des Versicherungsschutzes vor der erstmaligen Durchführung des Lehrgangs erfolgen muß. (3) Die Absätze 1 und 2 sind...

• SprengV 1 § 35 (Law)

  ...dung genügenden Anzahl mitgewirkt hat. Über Art und Umfang sowie den Zeitpunkt der Sprengungen oder Großfeuerwerke sind Nachweise zu führen. Diese sind von der für die Durchführung der Sprengung oder ...

• SprengV 1 § 39 (Law)

  ...durch eine Bescheinigung der zuständigen Stelle des Herkunftslandes zu erbringen. (6) Absatz 1 Nummer 1 sowie die Absätze 2 und 3 sind auch anzuwenden auf den Nachweis der Fachkunde für die ...

• SprengV 1 § 43 (Law)

  ...die Führung des Verzeichnisses nach § 28 in Verbindung mit § 16 des Gesetzes sind die §§ 41 und 42 Abs. 1 und 2 mit folgender Maßgabe entsprechend anzuwenden: 1. ...

• SPV Anlage 1 (Law)

  ...Der Sonderungsplan ist Bestandteil des Bescheides vom 31. März 1994 Sonderungsplan ...

• ÜblG 1 § 7 (Law)

  ...1) Aufwendungen der Kriegsfolgenhilfe sind die auf Grund gesetzlicher Anordnung von den Bezirksfürsorgeverbänden, den Landesfürsorgeverbänden oder den Ländern geleisteten Fürsorgekosten für Kriegsfolg...

• ÜblG 1 § 15 (Law)

  ...1) Der Bund trägt die Kosten der Rückführung von Deutschen aus dem Ausland und aus den unter fremder Verwaltung stehenden deutschen Gebietsteilen und die Kosten der Durchführung der Verordnung über di...

• ÜblG 1 § 18 (Law)

  ...den in der Haushaltsrechnung des Bundes nachgewiesen. Ausgleichsverbindlichkeiten zwischen den Ländern sowie solche, die zwischen dem Bund und den Ländern vor dem 1. April 1950 entstanden sind, werden...

• ÜblG 1 § 23 (Law)

  ...1950 ab übernimmt der Bund die Anteile der Länder Baden, Rheinland-Pfalz, Württemberg-Hohenzollern und des bayerischen Kreises Lindau an den Ausgleichsforderungen der Bank deutscher Länder und der Pos...

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BEGDV 1 § 21a (Law)

  ...1.1.1971 bis 31.12.1971 vom 1.1.1972 bis 31.12.1972 vom 1.1.1973 bis 31.12.1973 vom 1.1.1974 bis 31.12.1974   ...