• RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

  ...1) Das Bundesversicherungsamt legt den ihm nach dieser Verordnung obliegenden Berechnungen 1. die nach den dafür geltenden Bestimmungen aufge...

• RVG § 13 Wertgebühren (Law)

  ...10 000  1 000  51  25 000  3 000  46 ...

• WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)

  ...1) Das Gesamteinkommen ist die Summe der Jahreseinkommen (§ 14) der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). ...

• VwVfG § 13 Beteiligte (Law)

  ...1) Beteiligte sind 1. Antragsteller und Antragsgegner, 2. diejeni...

• VwGO § 13 (Law)

  Bei jedem Gericht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

• ScheckG Art 13 (Law)

  Wenn ein Scheck, der bei der Begebung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengeset...

• BörsG 2007 § 43 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)

  ...1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach diese...

• AufenthG 2004 § 43 Integrationskurs (Law)

  ...1 und 1a durch eine Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zu regeln. Hiervon ausgenommen sind die Prüfungs- und Nachweismodalitäten der Abschlusstests zu den Integrationskursen, die das Bun...

• BDSG 1990 § 43 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...16 Abs. 4 Satz 1, § 28 Abs. 5 Satz 1, auch in Verbindung mit § 29 Abs. 4, § 39 Abs. 1 Satz 1 oder § 40 Abs. 1, die übermittelten Daten für andere Zwecke nutzt, 5a. ...

• BGSG 1994 § 43 Durchsuchung von Personen (Law)

  ...1) Die Bundespolizei kann außer in den Fällen des § 23 Abs. 3 Satz 5 eine Person durchsuchen, wenn 1. sie nach diesem Gesetz oder anderen Rec...

• BrStV 2010 § 43 Vollständig vergällter Branntwein (Law)

  ...19. Oktober 1992 zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke (ABl. L 316 vom 31.10.1992, S. 21, L 19 vom 27.1.1995, S. 52), die zuletzt durch das Protoko...

• BRGO 1966 § 43 Umfrageverfahren (Law)

  Hält der Vorsitzende die mündliche Beratung einer Vorlage für entbehrlich, so kann die Stellungnahme der Mitglieder des Ausschusses im Wege der Umfrage eingeholt werden. Die Umfrage soll so frühzeitig...

• BLV 2009 § 43 Wechsel von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern (Law)

  ...1. W 1 oder C 1 der Bundesbesoldungsordnungen W oder C Ämter der Besoldungsgruppe A 13 der Bundesbesoldungsordnung A, 2. ...

• GasNZV 2010 § 43 Messung (Law)

  Die Messung erfolgt nach den Bestimmungen des Messstellenbetriebsgesetzes.

• GrStG 1973 § 43 Steuerfreiheit für neugeschaffene Wohnungen (Law)

  ...1991 bezugsfertig werden, sind bis zum 31. Dezember 2001 steuerfrei. Dies gilt auch, wenn vor dem 1. Januar 1991 keine Steuerfreiheit gewährt wu...

• HGrG § 43 Prüfung bei Stellen außerhalb der Verwaltung (Law)

  (1) Der Rechnungshof ist, unbeschadet weitergehender landesrechtlicher Bestimmungen, berechtigt, bei Stellen außerhalb der Verwaltung des Bundes oder des Landes zu prüfen, wenn sie ...

• HdlRegVfg § 43 Inhalt der Eintragungen in Abteilung B (Law)

  ...1 Abs. 1 des Gesetzes über das Kreditwesen bezeichneten Umfang betreibt, die nach § 53 Abs. 2 Nr. 1 des Gesetzes über das Kreditwesen bestellten Geschäftsleiter sowie bei einer Zweigniederlassung eine...

• KVLG 1989 § 43 Beitragsberechnung für besondere Personengruppen (Law)

  ...1 Satz 2 entsprechend. (3) Für die Beitragsberechnung versicherungspflichtiger Rückkehrer in die gesetzliche Krankenversicherung oder bisher nicht Versicherter gilt § 46 entsprechend. ...

• MarkenG § 43 Einrede mangelnder Benutzung, Entscheidung über den Widerspruch (Law)

  (1) Ist der Widerspruch vom Inhaber einer eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang erhoben worden, so hat er, wenn der Gegner die Benutzung der Marke bestreitet, glaubhaft zu machen, daß sie innerhalb...

• LAP-mDBNDV § 43 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

  (1) Die Anwärterinnen und Anwärter sind zur mündlichen Prüfung zugelassen, wenn drei oder mehr Aufsichtsarbeiten mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet sind. (2) Das Prüfun...