• KSVG § 12 (Law)

  ...pruch auf den Beitragszuschuß bis zum Ablauf des auf die Meldung folgenden Monats. Satz 1 gilt entsprechend, wenn er den Melde- und Nachweispflichten nach §§ 10 und 10a trotz Aufforderung nicht nachko...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...pital- oder Stimmrechtsanteilen am Anzeigepflichtigen zugleich Inhaber von mindestens 5 Prozent der Kapital- oder Stimmrechtsanteile am Zielunternehmen sind; die Höhe der Kapital- oder Stimmrechtsante...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...punkt bei Hauptstart- und Hauptlandeflächen die Höhe von 100 Metern (Höhe bezogen auf den Startbahnbezugspunkt der betreffenden Start- und Landeflächen). ...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...ppel- oder mehrspurig sein.

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...prechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...prechend den Aussagen im Nahverkehrsplan (§ 8 Abs. 3 Satz 3), d) Beginn und Ende der beantragten Geltungsdauer, ...

• PostPersRG § 12 (Law)

  Der Vorstand wird ermächtigt, für die bei den Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten von den reise- und umzugskostenrechtlichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabe...

• ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)

  Die Erhebung nach § 2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.

• RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.

• NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...peicherter und im Übermittlungsersuchen angegebener gemeinsamer Merkmale zu einer Gruppe gehören, und 3. die Leitung der ersuchenden Stelle ...

• OrthV § 12 Rollstühle (Law)

  ...putierte, Doppel-Oberschenkelamputierte sowie einseitig Beinamputierte, die dauernd außerstande sind, eine Beinprothese zu tragen und zugleich armamputiert sind, und ferner Personen, die gleich schwer...

• SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)

  ...partien, die durch ein privates Labor geprüft werden, selbst eine zusätzliche Beschaffenheitsprüfung durchzuführen. (6) Die Anerkennungsstelle hat die Zulassung eines privaten Labors zu wide...

• SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...pfang, zur Verarbeitung und zur Speicherung von Daten eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems haben, durch die zuständige Behörde einer einfachen Sicherheitsüberprüfung nach dem Sicherheitsüberprü...

• SchKiSpV § 12 (Law)

  ...peisung ist mit einer hohen versorgungspolitischen und ökonomischen Effektivität zu planen und durchzuführen. Die dafür erforderlichen Fonds sind in die Pläne der an der Schüler- und Kinderspeisung be...

• NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

  ...pannungs- und Mittelspannungsnetz) das Anbringen und Verlegen von Leitungen zur Zu- und Fortleitung von Elektrizität über ihre im Gebiet des Elektrizitätsversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung l...

• VersammlG § 12 (Law)

  ...Polizeibeamte in eine öffentliche Versammlung entsandt, so haben sie sich dem Leiter zu erkennen zu geben. Es muß ihnen ein angemessener Platz eingeräumt werden.

• VerschG § 12 (Law)

  ...punkt, in dem er nach den vorhandenen Nachrichten noch gelebt hat, 1. Deutscher war oder 2. ...

• UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)

  ...prechend.

• UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  ...planes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.